[24.8.2021] Mit dem 2018 geschlossenen Mobilfunkpakt zwischen Land und Netzbetreibern und einem weiteren Förderprogramm, das Kommunen gezielt dort unterstützt, wo Mobilfunkunternehmen keinen eigenwirtschaftlichen Ausbau planen, geht das Land Hessen gezielt gegen Mobilfunklöcher vor.

Im Jahr 2020 hat Hessen als zweites Bundesland überhaupt ein eigens konzipiertes Förderprogramm zum Mobilfunkausbau gestartet (wir berichteten), um die letzten weißen Flecken zu schließen und die LTE-Versorgung zu verbessern. Nun berichtet das Ministerium für Digitale Strategie und Entwicklung über den Umsetzungsstand. Demnach hat das Land seine Neu- und Ausbauziele im Bereich 4G/LTE bereits übertroffen. Seit dem Start des Mobilfunkpakts zwischen Land und Netzbetreibern im Herbst 2018 (wir berichten) seien 5.089 Mobilfunkstandorte neu gebaut oder modernisiert worden. Dies entspräche statistisch fünf neuen oder modernisierten Masten pro Tag.
Dort, wo noch weiße Flecken bestehen, setze die Landesregierung vorrangig auf einen eigenwirtschaftlichen Ausbau der Mobilfunknetzbetreiber. Mithilfe eines Markterkundungsverfahrens können Kommunen bei den Mobilfunkbetreibern abfragen, wo in den kommenden drei Jahren geplant ist, das Mobilfunknetz auszubauen. Dort, wo solche Absichten nicht gemeldet werden, könne die hessische Landesregierung den Bau von Mobilfunkmasten fördern. Während der Laufzeit des Programms stünden dafür insgesamt bis zu 50 Millionen Euro zur Verfügung. Der Landkreis Waldeck-Frankenberg – ein Pilotprojekt für das Land Hessen – habe bereits vom Mobilfunkpakt profitiert. Bislang zehn Funkmasten seien dort von den Mobilfunkbetreibern neu gebaut und 158 modernisiert worden, 40 davon funkten auf 5G. Insgesamt gibt es in Hessen bereits mehr als 1.300 aktive 5G-Standorte. Zudem habe der Landkreis Waldeck-Frankenberg im Rahmen des Förderprogramms bereits das Markterkundungsverfahren für das gesamte Kreisgebiet durchgeführt. Damit seien grundsätzlich förderfähige weiße Flecken identifiziert worden: Neun Kommunen seien im Austausch mit der Kompetenzstelle Mobilfunk, um Gespräche mit den Mobilfunknetzbetreibern vorzubereiten und dann die letzten weißen Flecken im Kreis so schnell wie möglich zu schließen. Neben der Koordinierung des Gesamtprojekts übernehme der Landkreis auch die Finanzierung des kommunalen Eigenanteils von zehn Prozent. (sib)

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