[22.12.2022] Gemeinsam mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) hat Bremen die Federführung im OZG-Themenfeld Familie und Kind, in das 21 verschiedene OZG-Verwaltungsleistungen fallen. Nun zieht die Freie Hansestadt eine Jahresbilanz.

Elterngeld, Unterhaltsvorschuss, Kinderwunsch, Geburt – im Rahmen der Umsetzung des OZG-Themenfelds Familie und Kind entwickelt die Freie Hansestadt Bremen als federführendes Bundesland seit dem Jahr 2017 die wichtigsten digitalen Verwaltungsleistungen für Familien. Zum Jahresende zieht die Hansestadt Bilanz und berichtet über den Stand der Dinge.
Die Bremer Online-Dienste für Familienleistungen verbinden auf smarte Weise rechtliche Grundlagen und neueste Technologien, sagt Staatsrat Martin Hagen, der das Themenfeld verantwortet. Eine Vielzahl der Online-Dienste sei bis Ende 2022 online geschaltet, spätestens im ersten Quartal 2023 sollen alle Online-Dienste des Themenfelds Familie und Kind entwickelt sein, so Hagen. Indem diese Dienste zur Nachnutzung durch andere Bundesländer zur Verfügung stünden, werde der Sockel für die soziale Digitalisierung in ganz Deutschland geschaffen.

Gesellschaftlich relevante Leistungen

Dass die Verantwortungsbereiche des Themenfelds Familie und Kind gesellschaftlich relevant und bundesweit bedeutsam seien, können die Einblicke in die Digitalisierungsprojekte der Hansestadt belegen, heißt es aus Bremen.
So hatte Bremen bereits im Frühjahr 2022 mit dem Dienst Unterhaltsvorschuss Online (UVO) einen der ersten kommunalen Einer-für-Alle-Dienste gelauncht; zuvor war dieser erfolgreich pilotiert worden (wir berichteten). Der Unterhaltsvorschuss ist für viele Alleinerziehende wichtig, um die finanzielle Lebensgrundlage ihrer Kinder zu sichern, wenn das andere Elternteil den Unterhalt gar nicht oder nicht vollständig zahlt. Inzwischen können Alleinerziehende im Zuständigkeitsbereich von 16 Unterhaltsvorschussstellen in Deutschland den Antragsprozess für Unterhaltsvorschuss komplett online durchführen. UVO soll nun in 13 Bundesländern auf kommunaler Ebene ausgerollt werden.

Der Durchbruch für Once-Only

Manchmal können auch schnelle Anträge für relevante Leistungen dazu beitragen, Eltern in ihrem Alltag zu entlasten. So etwa beim Dienst ELFE (kurz für: Einfach Leistungen für Eltern – Kombinierte Familienleistungen). Seit März 2022 können Bremerinnen und Bremer unter bestimmten Voraussetzungen mit ELFE ihren Elterngeldantrag stellen, Kindergeld beantragen, den Namen des Kindes bestimmen und Geburtsurkunden bestellen. Damit hat Bremen erstmals die Möglichkeit geschaffen, Leistungen nach dem Once-Only-Prinzip anzubieten (wir berichteten). Dabei müssen Bürgerinnen und Bürger ihre Dokumente nicht mehr selbst anfordern und zu den Behörden bringen – stattdessen tauschen die zuständigen Stellen die Nachweise und Formulare automatisch digital aus.
Ein Erfolgsmodell sei auch der Dienst Kinderwunsch Online, über den Bremer Paare die stark nachgefragte Förderung für Kinderwunschbehandlungen voll digital beantragen können.

Erfolgreiche Länderkooperation mit Hessen

Im Rahmen der Online-Dienste im Kontext der Eheschließung schloss die Freie Hansestadt Bremen laut eigenen Angaben außerdem eine Verwaltungsvereinbarung mit dem Land Hessen. Bürgerinnen und Bürger der hessischen Kommunen Bad Homburg und Wiesbaden können die Anträge für diese Verwaltungsleistungen – etwa die Anmeldung zur Eheschließung oder die Beantragung der Urkunde – nun erstmals digital stellen. (sib)

Weitere Informationen zum OZG-Themenfeld Familie & Kind (Deep Link)
https://www.bremen.de

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