[9.1.2023] Für den länderübergreifenden Austausch von Online-Prozessen, die auf einer gemeinsamen technischen Plattform entwickelt werden, arbeiten das Saarland, Rheinland-Pfalz und Hessen jetzt auf Grundlage einer Kooperationsvereinbarung zusammen. Mit Thüringen besteht ebenfalls eine einvernehmliche Zusammenarbeit.

Bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) bauen die Bundesländer Saarland, Rheinland-Pfalz und Hessen ihre Zusammenarbeit aus. Wie das saarländische Wirtschaftsministerium mitteilt, ist der Kern der Kooperation im OZG-Verbund Mitte der länderübergreifende Austausch von Online-Prozessen, die auf einer gemeinsamen technischen Plattform entwickelt werden. Seit November 2022 erfolge die Zusammenarbeit auf Grundlage einer Kooperationsvereinbarung. Darüber hinaus bestehe mit Thüringen eine einvernehmliche Zusammenarbeit in allen Belangen des OZG-Verbunds.
Die im Verbund entwickelten Lösungen können laut Ministeriumsangaben in den jeweiligen Landes- und Kommunalverwaltungen der Kooperationspartner eingesetzt werden. Die verfügbaren Online-Prozesse seien in einer gemeinsamen Prozessbibliothek recherchierbar und könnten von dort in die jeweiligen IT-Systeme integriert werden.
Elena Yorgova-Ramanauskas, Staatssekretärin im saarländischen Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie, sagt: „Durch diese länderübergreifende Kooperation auf Basis einer einheitlichen Plattform und eines gemeinsamen Vorgehens werden Synergien bei der Digitalisierung von Prozessen optimal genutzt, wovon schließlich alle Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in den Partnerländern profitieren werden.“ Fedor Ruhose, Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung, ergänzt: „Das Onlinezugangsgesetz verstehen wir als Startschuss für eine zukunftsfähige digitale Verwaltung und eine umfassende Verwaltungsmodernisierung. Dies gilt es in den kommenden Monaten und Jahren weiter umzusetzen. Mit der erfolgreichen Zusammenarbeit über Ländergrenzen hinweg können wir die Digitalisierung der Verwaltung in vielen Bereichen beschleunigen.“
Patrick Burghardt, hessischer Staatssekretär für Digitale Strategie und Entwicklung, kommentiert: „Die Umsetzung des OZG ist eine Daueraufgabe, die uns nur gemeinsam gelingen kann. Im Verbund Mitte haben wir mit vier wichtigen Partnern eine gemeinsame Grundlage der Zusammenarbeit auch über 2022 hinaus geschaffen.“ (ba)

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