[9.1.2023] Der Bund hat den Vorsitz des IT-Planungsrats Anfang des Jahres turnusgemäß an das Land Hessen übergeben. Das vergangene Jahr sei geprägt gewesen von Aufbruch und Wandel.

Nachdem der Bund den Vorsitz des IT-Planungsrats zum 1. Januar 2023 turnusmäßig an das Land Hessen übergeben hat, zog Bundes-CIO Markus Richter ein positives Fazit. Das Jahr des Bundesvorsitzes habe unter dem Zeichen des Aufbruchs und des Wandels gestanden: Wichtige Vorhaben wie das Onlinezugangsgesetz (OZG) seien neu strukturiert und interne Prozesse verändert worden. Mit drei ordentlichen Sitzungen, drei Sondersitzungen und einer Klausurtagung als Auftakt des internen Erneuerungsprozesses hätten die Mitglieder des IT-Planungsrats eine bisher beispiellose Dichte der Zusammenarbeit gezeigt.
Der Endspurt bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes hat nach Angaben des Bundes-CIO deutlich gemacht, dass die im IT-Planungsrat vertretenen Länder, der Bund und vor allem die Kommunen noch enger kooperieren und Partikularinteressen überwinden müssen. Dies könne aber nur dann gelingen, wenn im IT-Planungsrat interne Abläufe modernisiert und die FITKO (Föderale IT-Kooperation) als Arbeitsmuskel des Gremiums gestärkt werde. In seiner 39. Sitzung im Bundeskanzleramt hat der IT-Planungsrat daher beschlossen, sich künftig schwerpunktmäßig auf fünf Themen zu fokussieren und die Zusammenarbeit mit den Fachministern zu stärken (wir berichteten).
„Ich möchte es mal fußballerisch ausdrücken: Wir haben die Qualifikationsphase im OZG erfolgreich bestanden. Um in die nächste Runde zu kommen, müssen wir weiter eng zusammenarbeiten und immer neue Wege finden, um die Digitalisierung einer komplexen föderalen Verwaltung wie der deutschen erfolgreich umzusetzen“, erklärt Bundes-CIO Markus Richter. Im Jahr 2022 habe man mit der Priorisierung der OZG-Leistungen sowie dem Aufbau des Online-Marktplatzes durch govdigital (wir berichteten) zwei wichtige strategische Weichen gestellt, die gewährleisteten, dass auch Kommunen bereits entwickelte Leistung nachnutzen könnten.
„2022 war in der Tat ein ereignisreiches Jahr, in dem die Grundlagen für die weitere erfolgreiche Arbeit von Bund und Ländern im IT-Planungsrat und bei der föderalen Verwaltungsdigitalisierung gelegt wurden“, bestätigt Patrick Burghardt, CIO Hessens und Vorsitzender des IT-Planungsrats 2023. „Hessen wird auf diesen Grundlagen aufbauend die Wirksamkeit und Schlagkraft des IT-Planungsrats weiter erhöhen.“ Inhaltlich stünden 2023 viele große Themen an. „Unter meinem Vorsitz wollen wir verstärkt die Themen Cloud, digitale Kompetenzen und OZG 2.0 vorantreiben“, erläutert Burghardt. So wolle Hessen – gerne gemeinsam mit weiteren Bundesländern – die Gestaltung und Pilotierung von Fortbildungsmaßnahmen auf Basis der Lernmodule aus der Weiterbildungsplattform eGov-Campus angehen, sich dafür einsetzen, Hürden in der Verwaltungsdigitalisierung abzubauen, die Ende-zu-Ende-Digitalisierung von Verwaltungsprozessen voranzutreiben und neue Dialogformate zwischen Bund, Ländern und Kommunen zu etablieren. „Ein besonderes Augenmerk wird Hessen auf das Kommunalgremium des IT-Planungsrats legen“, so Burghardt abschließend. „Mir ist es wichtig, diesen Dialog zu intensivieren, um die Umsetzung der Verwaltungsdigitalisierung im Gefüge von Bund, Ländern und Kommunen zu optimieren.“ (bw)

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Bildquelle: IT-Planungsrat/FITKO