[7.6.2024] Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt seine Kommunen beim Auf- und Ausbau der interkommunalen Zusammenarbeit. Entsprechende Förderanträge können ab sofort gestellt werden.

Rheinland-pfälzische Kommunen können ab sofort Förderanträge im Rahmen der Pilotförderung „Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ)“ stellen. Das hat Innenminister Michael Ebling mitgeteilt. Eine entsprechende Vereinbarung zum landesweiten Ausbau der interkommunalen Zusammenarbeit hatten das Land Rheinland-Pfalz und die kommunalen Spitzenverbände im Januar dieses Jahres unterzeichnet (wir berichteten).
Mit der finanziellen Förderung beteiligt sich das Land an den Anlaufkosten von IKZ-Verbünden und unterstützt die Kommunen dabei, die interkommunale Zusammenarbeit auf- und auszubauen. „Vernetzung und Kooperation können zentrale Instrumente sein, um die Komplexität der Aufgaben zu reduzieren und Verwaltungsstrukturen zukunftsfest aufzustellen. Deshalb starten wir nun mit der Pilotförderung für Kommunen, die interkommunal zusammenarbeiten wollen“, so Ebling.
Wie das rheinland-pfälzische Innenministerium weiter mitteilt, werden insbesondere gemeinsame Maßnahmen im Bereich der Verwaltungsdigitalisierung, der Cyber-Sicherheit, der Stärkung des Brand- und Katastrophenschutzes sowie in Back-Office-Bereichen gefördert. Dazu zählen Maßnahmen, die dem Fachkräftemangel entgegenwirken, weil zum Beispiel Expertenwissen von Mitarbeitenden aus verschiedenen Kommunen gebündelt wird.
„Ich bin davon überzeugt, dass alle kommunalen Ebenen langfristig davon profitieren, wenn ähnlich gelagerte Aufgaben- und Problemstellungen mit vereinten Kräften angegangen werden“, erklärte Innenminister Michael Ebling, der zugleich das Potenzial digitaler ortsunabhängiger Verwaltungsdienstleistungen betonte. „Mit dem Startschuss zur Förderung unterstreicht die Landesregierung den Stellenwert, den sie der interkommunalen Kooperationen beimisst.“ Aufbauend auf den Erkenntnissen und Erfahrungen der Pilotförderung sei geplant, die Förderung für die IKZ ab 2025 zu verstetigen. (bw)

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Stichwörter: Politik, Rheinland-Pfalz, interkommunale Kooperationen

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