[5.10.2017] Technologiemix, bürokratiearme Förderungen sowie Kooperationen sind aus Sicht des Deutschen Städte- und Gemeindebunds wesentliche Voraussetzungen für einen gelungenen Breitband-Ausbau, der alle erreicht.

Selten waren sich Experten aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft so einig: Der Megatrend der kommenden Jahre heißt Digitalisierung. Auch und besonders Städte und Gemeinden widmen sich den verschiedenen Aspekten der digitalen Transformation, mit der ohne Zweifel immense Chancen verbunden sind. Nicht zuletzt der vom Branchenverband Bitkom und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB) durchgeführte Wettbewerb Digitale Stadt hat auf eindrucksvolle Weise die kommunalen Potenziale der Digitalisierung deutlich gemacht. Zwingende Voraussetzung für die Transformation zur digitalen Stadt oder Gemeinde ist allerdings die Verfügbarkeit einer leistungsfähigen Kommunikationsinfrastruktur. Breitband ist somit das Fundament, auf dem die Digitalisierung aufbaut. Wo aber immer mehr digitalisiert und vernetzt wird, steigen auch die Anforderungen an die Kommunikationsinfrastruktur deutlich an. Bandbreiten, die vor wenigen Jahren noch als auskömmlich betrachtet wurden, reichen heute bei Weitem nicht mehr. Perspektivisch werden wir in Deutschland flächendeckend Breitband-Netze auf Glasfaserbasis brauchen. Dabei ist die Versorgung nicht nur in den Ballungsräumen leistungsstark auszubauen, sondern auch in den Gemeinden in ländlichen Regionen. Das macht den Ausbau teuer und führt dazu, dass er teilweise für die privaten Unternehmen nicht wirtschaftlich darstellbar ist.

Kooperation ist unabdingbar

Bereits seit vielen Jahren setzt sich der Deutsche Städte- und Gemeindebund für den flächendeckenden Ausbau der Breitband-Infrastruktur ein. Dabei kann der kommunale Spitzenverband durchaus auf Erfolge zurückblicken. Die Breitband-Strategie der Bundesregierung, zahlreiche Förderprogramme und nicht zuletzt das Engagement der Infrastrukturunternehmen haben dazu geführt, dass sich die Versorgungslage in den vergangenen Jahren vielerorts deutlich verbessert hat. Gerade Technologien wie LTE, aber auch neue Methoden zur Ertüchtigung vorhandener Infrastrukturen, haben dazu beigetragen, dass in den meisten Regionen höhere Bandbreiten zur Verfügung stehen als noch vor wenigen Jahren. Vor allem in den ländlichen Regionen reichen die Versorgungsgeschwindigkeiten trotzdem noch nicht aus und bleiben teilweise deutlich hinter den Zielen der Breitband-Strategie – 50 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) für alle Haushalte – zurück. Der Ausbau leistungsfähiger Datenleitungen ist keine originär kommunale Aufgabe. Die Versorgung mit einer ausreichenden Kommunikationsinfrastruktur sicherzustellen, fällt nach dem Grundgesetz in die Verantwortung des Bundes. Vielfach werden Städte, Gemeinden und Landkreise gewissermaßen als Ausfallbürgen dort tätig, wo ein privatwirtschaftlicher Ausbau nicht funktioniert. Weitere Fortschritte werden wir jedoch nur erreichen, wenn Bund, Länder, Kommunen und Privatwirtschaft eng zusammenarbeiten. Insbesondere dort, wo ein Ausbau derzeit wirtschaftlich nicht darstellbar ist, sind Kooperationen erforderlich.

Technologiemix und finanzielle Förderung

Wir brauchen beim Breitband-Ausbau mehr Miteinander und weniger Gegeneinander, auch und gerade mit Blick auf die Zusammenarbeit zwischen den Unternehmen. Dazu gehört ebenso eine engere Abstimmung und intelligentere Ausbauplanung, um Synergieeffekte zu nutzen und die Kosten zu senken. Städte und Gemeinden werden ihren Beitrag zu einer besseren Zusammenarbeit leisten. Gleichzeitig sind zusätzliche Gelder unabdingbar. Das im Jahr 2015 auf den Weg gebrachte Förderprogramm des Bundes muss auch über das Jahr 2018 hinaus fortgeführt und mit ausreichenden Finanzmitteln unterlegt werden. Wichtig ist es zudem, die bürokratischen Hürden so niedrig wie möglich zu halten. Um möglichst rasch eine flächendeckende und leistungsstarke Versorgung zu erreichen, erscheint es sinnvoll und notwendig, beim Ausbau auf einen Technologiemix zu setzen. Dabei sollten alle verfügbaren technologischen Möglichkeiten genutzt werden. Die einseitige Betonung einer Technologie birgt die Gefahr, den Ausbau gerade in den ländlichen Regionen zu verzögern und somit das bestehende Gefälle zwischen gut versorgten und unterversorgten Regionen zu verstärken. Beispielsweise ist ein immer wieder geforderter flächendeckender FTTH-Ausbau (Fibre to the Home) mit geschätzten Kosten von 50 bis 80 Milliarden Euro in absehbarer Zeit nur schwer zu finanzieren. Es besteht die Gefahr, dass sich ein solcher Ausbau zunächst auf die wirtschaftlich zu erschließenden Regionen in den Ballungsräumen konzentrieren würde. Daher gilt auch bei der Frage der zu nutzenden Technologien aus DStGB-Sicht der Grundsatz: Flächendeckung vor Hochleistungsnetzen. Für einen schnellen, kostengünstigen und angemessenen Breitband-Ausbau ist somit Technologieneutralität eine wichtige Voraussetzung.

Flexibles Denken und Handeln

Eine besondere Herausforderung, die den Breitband-Ausbau von anderen Infrastrukturvorhaben unterscheidet, ist die hohe Geschwindigkeit, mit der sich digitale Innovationen vollziehen. Anders als beispielsweise im Verkehrsbereich sind lange Planungshorizonte kaum möglich, da sich nicht seriös abschätzen lässt, welche Anforderungen an Art und Qualität der Datenleitungen in 10 oder 15 Jahren gestellt werden. Sowohl bei der Ausbauplanung als auch bei der Definition von Technologiezielen ist daher Flexibilität im Denken und Handeln erforderlich. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund wird dieses Thema auch in der neuen Legislaturperiode aktiv begleiten und die kommunalen Interessen mit Nachdruck vertreten. Ziel bleibt ein flächendeckender Ausbau mit einer zukunftsfähigen Breitband-Infrastruktur, damit Deutschland für die Digitalisierung gerüstet ist.

Dr. Gerd Landsberg ist Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds.

http://www.dstgb.de
Dieser Beitrag ist im Titel der Oktober-Ausgabe von Kommune21 erschienen. Hier können Sie ein Exemplar bestellen oder die Zeitschrift abonnieren. (Deep Link)

Stichwörter: Breitband, Politik, Glasfaser, Deutscher Städte- und Gemeindebund (DStGB)

Bildquelle: EWE AG