[20.11.2019] Um die Digitalisierung ging es bei der Klausurtagung der Bundesregierung auf Schloss Meseberg. Beschlossen wurden unter anderem eine Mobilfunkstrategie und die Eckpunkte für eine Datenstrategie sowie für die Digitalisierung von Familienleistungen.

Fragen rund um die Digitalisierung standen bei der Klausurtagung der Bundesregierung am 17. und 18. November 2019 in Meseberg im Zentrum: Ist unsere Infrastruktur als Fundament gut genug, um die Digitalisierung voranzutreiben? Wie sieht die moderne digitale Verwaltung aus? Schaffen wir es in einer von Daten getriebenen Welt eine verantwortungsvolle und innovative Wertschöpfung zu erhalten? Und was machen digitale Technologien wie künstliche Intelligenz und Blockchain mit unserer Gesellschaft?
Zentrale Themen des ersten Klausurtags waren laut der Bundesregierung die digitale Infrastruktur in Deutschland und der Stand der digitalen Verwaltung. Dabei wurde unter anderem über das Onlinezugangsgesetz (OZG) gesprochen. Mit dabei war auch das Netzwerk Tech4Germany, das in interdisziplinären Teams in Digitalisierungsprojekten der Bundesregierung mitarbeitet und ab dem kommenden Jahr zum permanenten agilen Transformationsteam werden soll. Am zweiten Klausurtag war der Fokus auf neue Entwicklungen in den Bereichen künstliche Intelligenz und digitale Zahlungsmittel gerichtet.
Beschlossen hat die Bundesregierung im Rahmen der Klausurtagung unter anderem eine Mobilfunkstrategie (wir berichteten) und Eckpunkte für eine Datenstrategie (wir berichteten) sowie für die Digtalisierung von Familienleistungen (wir berichteten). „Vor uns liegt viel Arbeit, sowohl im Hardware-Bereich – also bei der Mobilfunkstrategie, beim Ausbau des Mobilfunks, genauso wie beim Breitband-Ausbau –, als auch bei der Digitalisierung unserer eigenen Verwaltung wie auch hinsichtlich unseres Verhältnisses zu den Bürgerinnen und Bürgern“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Abschluss der zweitägigen Klausurtagung in Meseberg. (ve)

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Stichwörter: Politik, Bundesregierung, OZG, Mobilfunk, Datenstrategie, Tech4Germany, Familienleistungen

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