Breitband-AusbauGigabit für Rheinland-Pfalz

Ob Musik- oder Videostreaming zu Hause, das Lesen der Tageszeitung auf dem Smartphone oder die Kommunikation mit Familie und Freunden: Im Schnitt verbringen wir täglich über drei Stunden online. Durch die mobile Internet-Nutzung ist das Netz ständiger Begleiter im Alltag. Das beliebteste Gerät der Deutschen zum Surfen im Internet ist bereits heute das Smartphone, das von 74 Prozent der Bevölkerung für den Zugang zum World Wide Web genutzt wird. Das belegt der D21-Digital-Index 2019/2020.

Reibungslose Funktion

Dass Homeoffice und das Arbeiten außerhalb des Büros während der Corona-Pandemie in vielen Bereichen gut und reibungslos funktioniert, liegt auch daran, dass die Telekommunikationsnetze weitestgehend dem Datenansturm standhalten – auch dank der in den vergangenen Jahren umfangreichen Mittel der Privatwirtschaft und der öffentlichen Hand, die in den Ausbau der Netze investiert wurden. So könnten bereits 90 Prozent aller Haushalte in Rheinland-Pfalz auf Bandbreiten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) und 43 Prozent der Haushalte auf Bandbreiten von mindestens einem Gigabit pro Sekunde (Gbit/s) zugreifen.
Dies ist auch das Ergebnis einer seit Jahren konsequenten und zielgerichteten Breitband-Politik der rheinland-pfälzischen Landesregierung, die mit der im März 2020 durch den Ministerrat verabschiedeten Gigabit-Strategie für Rheinland-Pfalz für die kommenden Jahre und Herausforderungen neu justiert wurde. Das Ziel der Landesregierung ist es, die Landkreise und kreisfreien Städte bis zum Jahr 2025 in die Lage zu versetzen, den Infrastrukturwechsel von Kupfer- zu Glasfasernetzen vollziehen zu können.

Wandel der Netzinfrastruktur

In Rheinland-Pfalz ist der Wandel der Netzinfrastruktur in vollem Gang. Aktuell sind 35 Breitband-Projekte auf Ebene von 24 Landkreisen und einer kreisfreien Stadt in der Umsetzung. Erste Projekte sind bereits abgeschlossen. Halbjährlich geben die Statusberichte des Breitband-Kompetenzzentrums des Landes über die Fortschritte Auskunft, zuletzt mit dem 4. Statusbericht vom April 2020. Demnach werden rund 124.000 Haushalte, 13.000 Firmen, fast 1.000 Schulen und über 700 öffentliche Einrichtungen wie Krankenhäuser oder Behörden an schnelles Internet angeschlossen und über 12.000 Kilometer Glasfaserkabel neu in Rheinland-Pfalz verlegt.
Diese Ausbaudynamik muss weiter vorangetrieben werden. Die jüngsten Entwicklungen zwischen Bund und der EU-Kommission hinsichtlich der Ausgestaltung des kommenden „Graue-Flecken-Förderprogramms“ und die Tatsache, dass bis Ende 2022 auf Bandbreiten von 100 Mbit/s gesetzt werden soll, stimmen wenig optimistisch. Es muss abgewartet werden, wie die Fördermodalitäten zukünftig ausgestaltet und mit welchen Spielräumen neue Förderprojekte initiiert werden können. Mit der Gigabit-Strategie hat Rheinland-Pfalz einen zukunftssicheren und dynamischen Rahmen geschaffen, um auf alle Eventualitäten reagieren zu können.

Einbindung aller Akteure

Wichtig war es der Landesregierung, die Gigabit-Strategie von Anfang an unter Einbindung aller für den Breitband-Ausbau relevanten Akteure zu erarbeiten. Mit den Gremien „Runder Tisch Breitband“, „Netzbündnis für Rheinland-Pfalz“ und dem „Arbeitskreis der Breitbandkoordinatoren der Landkreise und kreisfreien Städte“ konnte auf Strukturen und Experten zurückgegriffen werden. In einem breiten Beteiligungsprozess wurden zunächst Eckpunkte kommentiert. Während eines Hearings im Sommer 2019 mit rund 60 Teilnehmenden fanden intensive Gruppendiskussionen statt. Schließlich wurde im Rahmen der Sitzung des Netzbündnisses für Rheinland-Pfalz Ende Januar 2020 der Entwurf der Strategie in Grundzügen vorgestellt.
Bei der Weiterentwicklung der Netzinfrastrukturen folgt Rheinland-Pfalz strategischen Leitbildern, die den Weg und die Handlungsoptionen hin zu einer landesweiten Versorgung mit nachhaltigen digitalen Infrastrukturen aufzeigen. Zentral ist dabei unter anderem, dass der marktgetriebene Ausbau Vorrang vor einem ergänzenden, geförderten Ausbau genießt. Der erfolgreiche Weg der Ausbau-Cluster wird weitergegangen, Landkreise und kreisfreie Städte treiben den Ausbau vor Ort voran.

Leistungsfähiger Mobilfunk

Die Gigabit-Gesellschaft wird in ländlichen und städtischen Räumen Realität. Ein leistungsfähiger Mobilfunk ist dabei der Schlüssel für eine umfassende Vernetzung.
Darauf aufbauend gibt es eine klare Organisation und Rollenverteilung, die den Infrastrukturausbau hin zu flächendeckenden, konvergenten Gigabit-Netzen strukturiert. Die organisatorisch-operativen Weichen stellt die Gigabit-Architektur für Rheinland-Pfalz mit vier Säulen: Dem privatwirtschaftlichen Ausbau der in Rheinland-Pfalz tätigen Telekommunikationsunternehmen, dem flankierenden, durch Fördermittel initiierten Ausbau in Regionen, in denen kein privatwirtschaftlicher Ausbau stattfinden wird, dem Breitband-Kompetenzzen­trum als zentrale steuernde und koordinierende Instanz für die Netzinfrastrukturentwicklung in Rheinland-Pfalz sowie dem für den Mobilfunk zuständigen Ministerium für Wirtschaft, Landwirtschaft, Verkehr und Weinbau mit Unterstützung der Clearingstelle Mobilfunk.

Intensiver Austausch

Eine institutionalisierte Struktur der Koordination und Steuerung mit dem Breitband-Kompetenzzentrum im Ministerium des Innern und für Sport und seinen verschiedenen Dialogformaten erlaubt die Vernetzung und den intensiven Austausch mit allen Beteiligten und ermöglicht die Einigung über ein gemeinsames Vorgehen. Die Clearingstelle Mobilfunk im Wirtschaftsministerium ist ein weiterer Baustein in der Gigabit-Architektur des Landes, um den speziellen Herausforderungen gerecht zu werden und den Mobilfunkausbau zu erleichtern.
Die Landesregierung kann bei all dem auf den in den vergangenen Jahren etablierten Instrumenten und eingeführten Programmen für den Breitband-Ausbau aufbauen. Dafür werden bestehende Maßnahmen hinsichtlich der neuen Anforderungen an die Gigabit-Gesellschaft weiterentwickelt und mit neuen Angeboten ergänzt. Alle Instrumente und Maßnahmen des Landes dienen dazu, den eigenwirtschaftlichen Ausbau im Festnetz und Mobilfunk weiter zu stimulieren, den ergänzenden, geförderten Ausbau effizient zu gestalten und die beiden Ausbausäulen optimal zu koordinieren. Die zuständigen Landesministerien setzen dabei auf eine intensivierte Zusammenarbeit.

Bessere Vernetzung

Unter anderem sollen Anreize für den privatwirtschaftlichen Ausbau über eine Intensivierung der Mitnutzung von vorhandenen oder neu zu errichtenden Infrastrukturen forciert werden, zum Beispiel über eine bessere Vernetzung der Planungen der Telekommunikationsunternehmen mittels der Einführung von transparenzfördernden Maßnahmen.
Immer wieder wird auch gefordert, dass Genehmigungsverfahren zeitsparender und digital durchgeführt werden, um mehr Tempo beim Ausbau von Glasfaser-Infrastrukturen zu erzielen. Rheinland-Pfalz hat daher die Federführung im OZG-Labor für den Breitband-Ausbau übernommen. Gemeinsam mit dem Land Hessen, welches die Co-Federführung im Projekt hält, soll das Antrags- und Genehmigungsverfahren im Zusammenhang mit der Verlegung von Telekommunikationsleitungen digital abgebildet werden.