Freitag, 8. November 2024

VG MontabaurRechtssicher und transparent

[22.04.2021] Nach erfolgreichem Pilotversuch werden Ratsbeschlüsse in der Verbandsgemeinde Montabaur nun routiniert im Umlaufverfahren gefasst.
VG Montabaur setzt auf Umlaufverfahren.

VG Montabaur setzt auf Umlaufverfahren.

(Bildquelle: VG Montabaur)

Seit nunmehr einem Jahr hat die Corona-Pandemie das Leben der Menschen fest im Griff. Die Umsetzung einfacher öffentlicher Aufgaben wird somit auch für die Verwaltung zur ständig neuen Herausforderung, standardisierte Vorgänge müssen neu definiert und umgestellt werden. Im November 2020 hat die Ortsgemeinde Nomborn in der rheinland-pfälzischen Verbandsgemeinde (VG) Montabaur deshalb erstmals einen Ratsbeschluss im Umlaufverfahren gefasst. Nachdem der Pilotversuch erfolgreich war, hat sich das Verfahren inzwischen zur Routine entwickelt. Die Durchführung läuft rechtssicher und transparent über das Ratsinformationssystem (RIS) more! rubin von Anbieter more! software, welches zu eigens diesem Zweck erweitert wurde.

Kein Aufschub möglich

In Corona-Zeiten sollen Ratssitzungen als Präsenzveranstaltung möglichst vermieden oder zumindest auf solche Themen reduziert werden, die eine ausgiebige Beratung im Rat erfordern. In Nomborn ging es um die Übertragung des Stromnetzes an eine Tochterfirma der Energieversorgung Mittelrhein (evm) – ein unstrittiges Thema, da durch den Beschluss keine Nachteile für die Ortsgemeinde entstehen. „Derzeit haben wir sonst keine dringlichen Angelegenheiten, die noch in diesem Jahr erledigt werden müssen. Aber dieser eine Beschluss muss zwingend im Rat gefasst werden und duldet keinen Aufschub mehr“, schilderte Ortsbürgermeister Patrick Brach die Ausgangssituation im vergangenen Jahr.

Umlaufverfahren ausprobiert

Zusammen mit dem Sitzungsdienst der VG hat er sich entschlossen, ein Umlaufverfahren auszuprobieren, das immer einem festen Ablauf folgt: Im Vorverfahren muss zunächst die Zustimmung der Ratsmitglieder eingeholt werden. Diese melden sich mit ihrem persönlichen Zugang beim RIS an. Dort können sie die Tagesordnung mit sämtlichen Unterlagen einsehen und dürfen dann entscheiden, ob sie mit der Beschlussfassung per Umlaufverfahren einverstanden sind – und zwar für jeden Tagesordnungspunkt einzeln. Die Zustimmung muss einstimmig sein, denn ein einziges Nein hat zur Folge, dass der Beschluss in der nächsten Präsenzsitzung gefasst werden muss. Nach der Vorabstimmung kann das eigentliche Abstimmungsverfahren gestartet werden. Innerhalb eines vorgegebenen Zeitfensters wählen sich die Ratsmitglieder erneut im RIS ein und geben ihre Stimme ab.

Verfahren nachverfolgen

Nach Ablauf der Frist gibt der Ortsbürgermeister das Ergebnis im Wochenblatt bekannt. Die Bürger können das Verfahren über das Bürgerinformationssystem (BIS) nachverfolgen. Seit dem Frühjahr 2020 ist es in Rheinland-Pfalz möglich, unter bestimmten Voraussetzungen Ratsbeschlüsse im Umlaufverfahren zu fassen oder Ratssitzungen per Videokonferenz durchzuführen. Eine Krisensituation wie die Corona-Pandemie gilt zweifelsfrei als eine solche Voraussetzung. Im November musste dazu noch das Einverständnis der Kommunalaufsichtsbehörde, also der Kreisverwaltung, eingeholt werden. Mittlerweile kann die Ortsgemeinde selbst den Bedarf für Umlaufverfahren oder Videokonferenzen feststellen.

Christina Weiß ist zuständig für die Öffentlichkeitsarbeit der Verbandsgemeinde Montabaur.




Anzeige

Weitere Meldungen und Beiträge aus dem Bereich: RIS | Sitzungsmanagement
Schloss Mühltroff in Pausa-Mühltroff.
bericht

Pausa-Mühltroff: Aktive Kommune

[30.10.2024] Die sächsische Kleinstadt Pausa-Mühltroff setzt auf das Ratsinformationssystem Kommune-Aktiv und konnte damit ihre drei Hauptziele Digitalisierung, papierlose Gremienarbeit sowie effizientere Sitzungsplanung und -abwicklung erreichen. mehr...

CC e-gov: Mit tucan.ai die Gremienarbeit optimieren

[30.10.2024] In das Gremieninformationssystem ALLRIS von Anbieter CC e-gov wird künftig die KI-basierte Lösung tucan.ai integriert. Das ermöglicht eine intelligente Protokollierung und vereinfacht die Sitzungsdokumentation. mehr...

Schräge Draufsicht auf Bad Langensalza.

Bad Langensalza: Zeitgemäß kommunizieren

[23.10.2024] Die nordthüringische Stadt Bad Langensalza hat ihr Amtsblatt sowie die öffentlichen ­Bekanntmachungen in der Tageszeitung digitalisiert. Hierfür verwendet sie die Software ABI.NET des Herstellers Sternberg. mehr...

Thüringen: Sechs Monate ThMeet

[09.10.2024] Mehr als 15.000 Videokonferenzen wurden seit dem Start der Thüringer Open-Source-Videokonferenzlösung ThMeet durchgeführt. Das System steht einem erweiterten Nutzendenkreis zur Verfügung. mehr...

Konstanz verbannt Papierunterlagen aus den Gremiensitzungen.

Konstanz: Sitzungsunterlagen nur noch digital

[06.09.2024] In Konstanz werden die Einladungen und Unterlagen für Gremiensitzungen künftig nur noch digital versendet. Ein Ratsinformationssystem ermöglicht bereits den Zugriff auf digitale Sitzungsunterlagen. mehr...

Linkando Meetings-App ermöglicht digitale Abstimmungen von jedem Ort aus.

Linkando/regio iT: Kooperation für digitale Gremienarbeit

[16.07.2024] Mit der Linkando Meetings-App bieten das Unternehmen Linkando und der IT-Dienstleister regio iT eine gemeinsame Anwendung für die rechtssichere digitale Gremienarbeit an. Der Landschaftsverband Rheinland (LVR) wird die Lösung nun testen. mehr...

OWL-IT: Sitzungsdienst Session wird migriert

[04.06.2024] OWL-IT hat für regio iT den Support des Gremieninformationssystems Session übernommen. Zudem wird der Session-Betrieb umgestellt: Die Lösung läuft nun nicht mehr lokal bei den Kunden, sondern im Lemgoer Rechenzentrum. mehr...

Telekom: Linkando für Gremienarbeit freigegeben

[09.04.2024] Eine komplett zertifizierte Lösung für die rechtskonforme digitale Gremienarbeit kann die Telekom jetzt anbieten. Als erstes Bundesland hat Nordrhein-Westfalen Linkando als digitales Tool für öffentliche Ausschusswahlen freigegeben – und so einen Präzedenzfall geschaffen. mehr...

Thüringen: Videokonferenzsystem OpenTalk kann flächendeckend genutzt werden.


Thüringen: OpenTalk für die Gremienarbeit

[08.03.2024] Die Thüringer Landesverwaltung nutzt für Videokonferenzen künftig die Lösung OpenTalk. Die Kommunen des Freistaats können die Open-Source-basierte Lösung für die digitale Gremienarbeit einsetzen. mehr...

Gottenheim: RIS eingeführt

[07.11.2023] Gottenheim hat ein Ratsinformationssystem eingeführt. Die Gemeinde setzt dabei auf die Lösung von Anbieter Sternberg. mehr...

Unterschiede zwischen ALLRIS und ALLRIS kompakt.

ALLRIS: Kompakt für Kleinere

[27.09.2023] Mit seiner Lösung ALLRIS kompakt spricht Anbieter CC e-gov Kommunen mit einer Größe bis circa 10.000 Einwohner an. Die Software ist mit wenig Aufwand, schnell, unkompliziert und effizient einzurichten. mehr...

Auf die Abstimmungsapp voteRICH lässt sich mobil zugreifen.

Ratsinformationssysteme: Zeitgemäße Gremienarbeit

[12.09.2023] Ortsunabhängig an einer Abstimmung oder geheimen Wahl teilnehmen – das ist jetzt auch für ­Kommunen, Behörden und Verbände möglich. Die Sitzungsmanagement-Lösung SD.NET wurde hierfür entsprechend aufgerüstet. mehr...

Potsdam: ALLRIS auch als mobile Anwendung

[05.09.2023] Nach einer Software-Aktualisierung ist das in Potsdam verwendete Ratsinformationssystem ALLRIS strukturierter und moderner. Zudem ist es jetzt auch als App verfügbar. mehr...

Sternberg: GPA zertifiziert Interaktive Virtuelle Sitzung

[10.05.2023] Die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) Nordrhein-Westfalen hat das SD.NET-Modul Interaktive Virtuelle Sitzung (IVS) aus dem Hause Sternberg zertifiziert. Dies bestätigt, dass das Modul dem technischen, datenschutzrechtlichen und organisatorischen Standard im Bereich Abstimmungen entspricht. mehr...

Die Lösung IVS unterstützt Kommunen bei Abstimmungen.

Abstimmungen: Zusatzmodul integriert

[02.05.2023] Mit dem Zusatzmodul Interaktive Virtuelle Sitzung für das Sitzungsmanagement SD.NET bietet das Unternehmen Sternberg eine integrierte Lösung für die Organisation und Durchführung von Abstimmungen und Wahlen in Gremien- und Ausschusssitzungen an. mehr...