Rheinland-PfalzMobilfunk-Toolbox für Kommunen

Der Ausbau des Mobilfunknetzes ist häufig ein langwieriger und komplexer Prozess, der für die ausbauenden Unternehmen zahlreiche Hürden mit sich bringt – von der Standortsuche bis hin zur Genehmigung und dem Bau einer neuen Mobilfunkanlage. Um diesen Prozess zu beschleunigen und die Zusammenarbeit vor Ort zu erleichtern, hat das rheinland-pfälzische Digitalisierungsministerium mit der Mobilfunk-Toolbox ein neues Serviceangebot für Kommunen und Unternehmen entwickelt. 

Dieses beinhaltet neben gebündelten Informationen zum Mobilfunkausbau eine Schritt-für-Schritt-Anleitung zur Genehmigung von Mobilfunkanlagen sowie einen Standortmelder, über den geeignete Grundstücke oder Standorte für Funktürme gemeldet werden können. Darüber hinaus werden Übersichten über den Mobilfunkmarkt sowie die kommunalen Behörden bereitgestellt.

Hervorgegangen war die Entwicklung der Mobilfunk-Toolbox aus einem Pilotprojekt des Landkreises Bad Kreuznach mit den Unternehmen Vodafone und Vantage Towers unter Vermittlung der Clearingstelle Mobilfunk im rheinland-pfälzischen Digitalisierungsministerium. Im Mittelpunkt der Zusammenarbeit stand dabei laut dem Ministerium die Frage, welche Hürden im Realisierungsprozess von Mobilfunkanlagen bestehen und durch welche Instrumente der Ausbau konkret beschleunigt werden kann. Seit ihrer Gründung im Jahr 2020 habe die Clearingstelle 241 Problemfälle bearbeitet, 128 Fälle konnten bereits erfolgreich abgeschlossen werden. 

„Der Pilotlandkreis Bad Kreuznach zeigt, wie wichtig es ist, dass Land, Kommunen und Unternehmen beim Ausbau des Mobilfunknetzes an einem Strang ziehen. So kann und muss es weitergehen, wenn wir in den kommenden Jahren auch die letzten Versorgungslücken im Land schließen wollen, denn diese sind erfahrungsgemäß die schwierigsten“, betont Digitalisierungsministerin Dörte Schall.