ThüringenSteuerschwäche in Ostdeutschland

Thüringer Kommunen verfügen nach wie vor bundesweit über die niedrigsten Steuereinnahmen. Dies beklagt der Gemeinde- und Städtebund des Freistaates. Nach Auswertung der kassenstatistischen Ergebnisse des Jahres 2000 bestätige sich die Steuerschwäche der thüringischen Kommunen erneut: Mit 509 Mark je Einwohner bilden sie im Vergleich aller deutschen Bundesländer wie im Vorjahr nicht nur immer noch das Schlusslicht, die Steuereinnahmen haben sich zudem gegenüber dem Vorjahr sogar nochmals reduziert (1999: 515 Mark je Einwohner).
Im Jahr 2000 entfielen nur etwa acht Prozent der gemeindlichen Steuereinnahmen auf die ostdeutschen Länder. Damit ist das gemeindliche Pro-Kopf-Steueraufkommen der alten Länder – wie auch im Vorjahr – etwa zweieinhalb mal so hoch wie das der neuen Länder. Im Durchschnitt haben die Kommunen der neuen Länder im Jahr 2000 Steuereinnahmen je Einwohner in Höhe von nur 591 Mark erzielt.
Die geringe Steuerkraft spiegelt sich in einer hohen Zuweisungsabhängigkeit wieder. Zuweisungen bilden neben den Steuereinnahmen den Kern der kommunalen Finanzausstattung. Hierauf bezogen bestätigt die kommunale Kassenstatistik 2000, dass die Kommunen des Freistaates Thüringen nicht nur bundesweit über die niedrigsten Steuereinnahmen, sondern gemeinsam mit den Kommunen Mecklenburg-Vorpommerns auch über die niedrigste Finanzausstattung im Vergleich der neuen Länder verfügen.