NSGBVerband will D115 stoppen

Der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund schießt sich auf IT-Projekte des Bundes ein. Nach der Kritik am neuen IT-Planungsrat („Kommunen sitzen am Katzentisch“, wir berichteten) erneuert der Kommunalverband jetzt seine schon Anfang Januar geäußerten Vorbehalte gegen das Projekt D115 zum Aufbau einer einheitlichen Behördenrufnummer. Auf einer Mitgliederversammlung in Cloppenburg am Donnerstag (17. Juni 2010) bezeichnete Rainer Timmermann, Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, das Projekt als Schnapsidee, das es einzustampfen gelte. Die Gelder müssten in den Breitband-Ausbau gesteckt werden. Timmermann: „DSL muss endlich auch auf dem Lande überall verfügbar werden. Nur so erhalten wir die Lebensqualität für die Bürger und die Konkurrenzfähigkeit für Unternehmen auch in kleinen und mittleren Städten und Gemeinden.“ Der Städte- und Gemeindebund habe deshalb das Land Niedersachsen und den Deutschen Städte- und Gemeindebund gebeten, sich auf Bundesebene dafür zu verwenden, den Behördenruf D115 nicht zu unterstützen. Timmermann glaubt an ein Scheitern des Vorhabens: „Da auch meine Kollegen in anderen Bundesländern unsere ablehnende Haltung unterstützen, gehe ich davon aus, dass der Behördenruf D115 zu den Projekten gehören wird, die seitens des Bundes eingespart und den Bürgern erspart werden“, sagte Timmermann vor über 700 Bürgermeistern, Landräten sowie Bundes- und Landtagsabgeordneten.