StuttgartVia Internet zur Bürgerversammlung
Zum ersten Mal haben Stuttgarter Bürger die Möglichkeit, sich aktiv per Internet an einer Bürgerversammlung zu beteiligen. Wie die baden-württembergische Landeshauptstadt mitteilt, ist der Stadtteil Obertürkheim Pilot für ein neues Beteiligungsportal. Darin können die Bürger beispielsweise Themen auswählen, die ihnen für ihren Stadtteil besonders wichtig sind, oder Fragen stellen. „Internetbasierte Bürgerbeteiligungsverfahren werden immer wichtiger. Darauf haben wir als Stadt Stuttgart reagiert“, so Verwaltungsbürgermeister Werner Wölfle. „Wir hoffen natürlich, dass sich ganz viele Obertürkheimer beteiligen. Denn mit dem neuen Verfahren haben sie die Chance, ihren Stadtbezirk noch aktiver mitzugestalten.“ Wenn sich das Verfahren bewährt, soll dem Gemeinderat vorgeschlagen werden, das Internet-Portal weiter auszubauen. Zum einen ist geplant, dort künftig einen Großteil der Bürgerbeteiligungsverfahren abzubilden. Zum anderen sollen dann alle Bürgerversammlungen online begleitet werden. Das Obertürkheimer Verfahren ist in vier Phasen unterteilt: In einem ersten Schritt können die Bürger Themenvorschläge auswählen, die bei der Bürgerversammlung thematisiert werden sollen. In der zweiten Phase haben sie die Möglichkeit, über das Portal Fragen anzumelden, welche die anderen Nutzer bewerten können. Die Fragen sollen entweder auf der Bürgerversammlung oder elektronisch beantwortet werden. Phase drei umfasst die eigentliche Bürgerversammlung vor Ort und eine Nachberichterstattung bildet die letzte Phase. Entwickelt wurde das Portal vom Haupt- und Personalamt der Stadt Stuttgart. Es ist auf allen Endgeräten abrufbar. Mit Blick auf die mobile Bürgerbeteiligung ist auf die Optimierung für Smartphones besonderen Wert gelegt worden.
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