BraunschweigArbeitskreis Bürgerbeteiligung gestartet

In Braunschweig ist der Arbeitskreis „Leitlinien und Grundsatzkonzept Bürgerbeteiligung“ zu seiner ersten Sitzung zusammengekommen. Wie die niedersächsische Kommune mitteilt, haben sich die 28 Mitglieder schwerpunktmäßig über die Ziele von Bürgerbeteiligung, Qualität und Zielgruppen ausgetauscht. Dem Arbeitskreis ist es sehr wichtig, seine Arbeit transparent zu machen. Deshalb werden die Protokolle der Sitzungen auf der Projekt-Website veröffentlicht. Dort kann man sich auch für einen Newsletter anmelden.
Der Arbeitskreis „Leitlinien und Grundsatzkonzept Bürgerbeteiligung“ besteht nach Angaben der Stadt aus Vertreterinnen und Vertretern von Ratspolitik, Verwaltung und Einwohnerschaft. Acht Plätze wurden unter den Einwohnerinnen und Einwohnern ausgelost, die zuvor ihr Interesse an der Mitwirkung bekundet hatten. Dabei wurde auf eine gleichmäßige Verteilung der Altersgruppen und Geschlechter geachtet. Zwei weitere Teilnehmende wurden vom Ausschuss für Integration und Vielfalt sowie vom Behindertenbeirat bestimmt. Der Arbeitskreis hat die Aufgabe noch in diesem Jahr einen Vorschlag für Leitlinien der Bürgerbeteiligung zu erarbeiten, welche anschließend dem Rat zum Beschluss vorgelegt werden. Im kommenden Jahr sollen diese dann in einem Grundsatzkonzept konkretisiert werden, heißt es in der Pressemitteilung der Stadt.
Die bisherigen Erfahrungen der Stadt Braunschweig hätten gezeigt, dass unter Bürgerbeteiligung sehr unterschiedliche Beteiligungsformen und Mitbestimmungsrechte verstanden werden. Ziel der Verwaltung ist es laut eigenen Angaben, über die Erarbeitung von Leitlinien und Grundsatzkonzept Klarheit zu erlangen, zu welchen Projekten welche Methoden der Bürgerbeteiligung durchgeführt werden sollen und Qualitätskriterien für die Beteiligung zu entwickeln.