REPORTAusgezeichnetes E-Government

Die Gewinnerprojekte des 9. E-Government-Wettbewerbs begeistern durch ihre erhebliche Innovationskraft. Sie zeigen, dass die deutschen Verwaltungen auf dem besten Weg sind, europaweit eine Spitzenposition einzunehmen. Zu diesem Schluss kommt Jon Abele, Partner und Leiter des Geschäftsbereichs Public Services bei BearingPoint. Das Beratungsunternehmen kürt gemeinsam mit der Firma Cisco jährlich die innovativsten IT-Projekte in der Verwaltung. In diesem Jahr wurden Projekte in fünf Kategorien ausgezeichnet. Erstmals wurden dabei aus der Gruppe der Finalisten ein Publikumspreis an die „Beste E-Government-Lösung für die Bürger“ sowie ein Sonderpreis der Jury an die „Beste E-Government-Lösung für den Wirtschaftsstandort Deutschland“ vergeben.

Zukunftsthema E-Government

Gestartet wurde der E-Government-Wettbewerb, der unter der Schirmherrschaft des Bundesministeriums des Innern steht, im Jahr 2000. Seitdem haben sich die Themenschwerpunkte der Verwaltungsmodernisierung stetig weiterentwickelt. Wurden zu Beginn noch zahlreiche Beiträge zu einfachen Informationsdiensten und Transaktionen eingereicht, zählten im Laufe der Zeit zunehmend komplexere Dienste zu den Einreichungen. In diesem Jahr konnte festgestellt werden, dass bei vielen Projekten die Bürger intensiv eingebunden werden. Thomas Mierschke, Managing Director Öffentliche Hand und Service Provider bei Cisco Deutschland, meint: „Das zeigt, dass E-Government ein echtes Zukunftsthema ist – nicht nur, um öffentliche Strukturen und Prozesse zu optimieren, sondern auch, um für die Bürger einen möglichst hohen Mehrwert zu erzielen.“

Geschichte digital entdecken

Für ihr bürgernahes Projekt Digitales Stadtgedächtnis wurde die Stadt Coburg in der Kategorie „Next Generation Services“ geehrt. Unter dem Motto „Geschichte einmal anders“ sollen in einer multimedialen Zeitreise 953 Jahre Stadtgeschichte erlebbar werden. Herz des Digitalen Stadtgedächtnisses ist die Zeitzeugenarbeit. Die Bürger können das neue Online-Portal direkt mitgestalten: Über eine Eingabemaske auf der Website können persönliche Erlebnisse und Erinnerungen geschildert und mit Bildern oder anderen Anhängen in das Digitale Stadtgedächtnis eingestellt werden. Um mögliche Ängste und Zweifel der älteren Bürger gegenüber dem Medium Internet auszuräumen, kooperiert die Stadtverwaltung mit dem AWO-Mehrgenerationenhaus: Dabei erklären die Schüler einer Coburger Realschule den Senioren, wie sie ihre Beiträge auf dem Online-Portal veröffentlichen können und helfen ihnen dabei, ihre Erinnerungen zu formulieren. Dies soll auch den Dialog zwischen den Generationen fördern.
Jurymitglied Martin Schallbruch, IT-Direktor im Bundesinnenministerium, erklärt: „Das Digitale Stadtgedächtnis stärkt den Zusammenhalt der Coburger mithilfe zeitgemäßer Internet-Technologien.“ Norbert Kastner, Oberbürgermeister von Coburg, ergänzt: „Der Preis zeigt, dass wir in Coburg im Bereich E-Government bestens aufgestellt und äußerst kreativ sind. Gerade die intensive Einbindung der Bürger begeistert mich an diesem Projekt besonders. Die Beteiligung zeigt eindrucksvoll, dass E-Government nicht immer trockenen Verwaltungshintergrund haben muss und trotzdem einen echten Mehrwert für die Bürger darstellen kann.“

Erfolgreiche Kooperation

Eine E-Government-Lösung für die Bürger haben auch die Finanzbehörde Hamburg und das Finanzministerium Schleswig-Holstein gemeinsam realisiert und dafür in diesem Jahr den Publikumspreis erhalten. Im Fokus des Projekts steht der Aufbau einer gemeinsamen E-Government-Infrastruktur 2.0, welche die Verwaltungen der beiden Länder sowie der Wirtschaftskammern und der Kommunen in Schleswig-Holstein schneller und effizienter machen soll. Ziel ist es, Verwaltungsverfahren zu standardisieren und diese künftig online abzuwickeln. Damit sollen unter anderem moderne Identitätslösungen, wie die digitale Signatur des neuen elektronischen Personalausweises, in beiden Ländern gleichermaßen einfach genutzt werden können. Bürgern und Unternehmen sollen somit auch Wege aufs Amt erspart werden. „Nur noch ein zentraler Zugang, unabhängig davon, welche Verwaltung für ein Anliegen zuständig ist“, beschreibt Klaus Schlie, Staatssekretär für Verwaltungsmodernisierung und Entbürokratisierung im schleswig-holsteinischen Finanzministerium, das gemeinsame Ziel.
Die Auszeichnung der beiden Bundesländer mit dem Preis für die „Beste E-Government-Lösung für die Bürger“ zeige, so Robert Heller, Staatsrat der Hamburger Finanzbehörde, dass es im Norden leistungsfähige Infrastrukturen gebe, die auch konsequent für IT-gestützte Verwaltungsmodernisierung genutzt werden. „Wir werden weiter an dieser erfolgreichen Kooperation arbeiten und auch in Zukunft auf Innovation im Dienst für die Bürger setzen“, so Heller.

EU-DLR im Plan

Auch das hessische Innenministerium konnte die Jury des diesjährigen E-Government-Wettbewerbs überzeugen und erhielt für die Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie (EU-DLR) den Preis als „Beste E-Government-Lösung für den Wirtschaftsstandort Deutschland“.
Hessen setzt bei der Einführung der EU-DLR auf ein IT-Gesamtkonzept, das den Unternehmens- und Bürgerservice von Kommunen, Kammern und Landesverwaltung vernetzt. Wichtige IT-Bausteine sind die Zuständigkeitsdatenbank Hessen-Finder, die zentrale Dienstleistungsplattform für den Einheitlichen Ansprechpartner Hessen (EAH) und ein Prozessregister. Alle elektronischen Systeme der Genehmigungsinstanzen werden verknüpft und gleichzeitig eine Anbindung an den einheitlichen Behördenruf 115 bereitgestellt, um die Bündelung und Steuerung aller Prozesse über den EAH zu ermöglichen, der in Hessen bei den Regierungspräsidien angesiedelt ist. Die schnelle landesweite Umsetzung der IT-Gesamtlösung will Hessen mithilfe des Multiplikator-Prinzips erreichen: Für die IT-Umsetzung in den Gemeinden sind die 21 hessischen Landkreise zuständig, zusätzlich wird pro Kreis ein Koordinator benannt, der den weiteren Roll-out in den Kommunen unterstützt. Zur Vorbereitung des Produktivbetriebs bietet das Land außerdem Schulungsmaßnahmen an.
Staatssekretär Horst Westerfeld, Bevollmächtigter der Hessischen Landesregierung für E-Government und Informationstechnologie, erläutert gegenüber Kommune21 das Erfolgskonzept des Landes: „Für die erfolgreiche Umsetzung der EU-DLR und den damit verbundenen Aufbau einer kundenorientierten Verwaltung spielen die Kommunen und Kammern eine wichtige Rolle. Dieses Projekt kann somit nur in enger Zusammenarbeit aller Verwaltungsebenen erfolgreich durchgeführt werden.“

Bürgernah und innovativ

Ein ebenenübergreifendes Projekt mit großer Öffentlichkeitswirkung ist laut Jurymitglied Franz-Reinhard Habbel, Sprecher des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, auch das Projekt D115 zur Einführung des einheitlichen Behördenrufs. Der D115-Verbund wurde dafür beim diesjährigen E-Government-Wettbewerb in der Kategorie „Innovation – Deutschland, Österreich, Schweiz“ ausgezeichnet. Der einheitliche Behördenruf sei ein bemerkenswertes Beispiel für den Abbau bürokratischer Hürden und einer bürgernahen Verwaltung, heißt es in der Begründung der Jury. „Millionen von Bürgerinnen und Bürgern haben hiervon einen unmittelbaren Nutzen“, so Habbel.
Innovationskraft zeichnet nach Angaben der Wettbewerbs-Jury auch die übrigen Preisträger aus: In der Kategorie „Zukunftsmodell Verwaltung 2030“ sind dies das Bundesministerium für Arbeit und Soziales mit seinem Projekt „eGovernment-Strategie Teilhabe“. In der Kategorie „IT-Strategie der Verwaltung“ wurde das brandenburgische Innenministerium geehrt: es führt im Rahmen des Projektes EL.ZA ein landeseinheitliches System für Zusammenarbeit ein. Außerdem konnte sich das Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz mit seinem Projekt „Medienbruchfreie DNA-Datenerfassung und -übermittlung“ in der Kategorie „eCollaboration“ durchsetzen.
Die Bedeutung des E-Government-Wettbewerbs fasst BearingPoint-Geschäftsführer Wilfried Erber zusammen: „Innovationskraft im E-Government bedeutet, Prozesse in öffentlichen Verwaltungen schlanker und damit auch schneller und effizienter zu machen. Die Projekte des diesjährigen Wettbewerbs zeigen, wie viel Potenzial in diesem Ziel tatsächlich steckt. Wir sind stolz darauf, dass wir mit unserem Wettbewerb die Zukunft des Standortes Deutschland in diesem Bereich unterstützen können.“