AusländerwesenBrandenburger Online-Dienste erfolgreich
Die vom Land Brandenburg entwickelten Online-Dienste zum Aufenthaltstitel sind inzwischen vielfach im Einsatz. Mit der Ausländerbehörde des Landkreises Harz (Sachsen-Anhalt) ging Ende August die 100. Ausländerbehörde mit diesen Diensten online, seitdem kamen weitere Behörden hinzu. Mittlerweile habe das Land Brandenburg im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) seine Online-Dienste zum Aufenthaltstitel in zwölf Bundesländern im Einsatz, teilte Brandenburgs Innenstaatssekretär Markus Grünewald mit. Zusammen mit dem Brandenburgischen IT-Dienstleister (ZIT-BB), der Anstalt für kommunale Datenverarbeitung in Bayern (AKDB) und weiteren Dienstleistern arbeitet das Innenministerium seit dem Jahr 2018 an der Digitalisierung von Verwaltungsleistungen im Ausländerwesen. Brandenburg hat im Rahmen der OZG-Umsetzung die Federführung für das Themenfeld Ein- und Auswanderung übernommen.
Ende 2020 wurden während der Pilotierungsphase für das neue Verfahren in den Landkreisen Elbe-Elster, Teltow-Fläming und in der Landeshauptstadt Potsdam die ersten Anträge online gestellt (wir berichteten). Der bundesweite Roll-out der Dienste startete ein halbes Jahr später. Im Zuge der Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine konnte Brandenburg im Jahr 2022 in Rekordzeit einen bundesweit nachnutzbaren Online-Dienst speziell für Ukraine-Geflüchtete aufbauen, der die Daten der Geflüchteten strukturiert erfasst und diese automatisiert und maschinenlesbar in die Fachverfahren der Ausländerbehörden transportiert (wir berichteten). Im selben Jahr gewann das Ministerium des Innern und für Kommunales mit dem Online-Dienst Aufenthaltstitel beim E-Government-Wettbewerb den ersten Platz in der Kategorie „Bestes OZG- oder Registermodernisierungsprojekt 2022“ (wir berichteten).
Neben den Ausländerbehörden, welche die Antragsservices aus Brandenburg bereits nutzen, befinden sich bundesweit mehr als einhundert weitere Ausländerbehörden im Roll-out und können noch in diesem Jahr online gehen.
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