OlpeBürger-App startet
Wie erreiche ich per Online-Beteiligung am effektivsten Bürgerinnen und Bürger? Diese Frage stand am Anfang des Forschungsprojekts „Creactive Citizen“, das Jörg Radtke vom Fach Politikwissenschaft an der Universität Siegen leitet. Das Projekt mit dreijähriger Laufzeit endet im Jahr 2021 mit der Veröffentlichung einer Bürger-App für die nordrhein-westfälische Stadt Olpe. Radtke erläutert: „Für uns ist das ein sehr spannender Fall: Der Neubau des Bürgerhauses, dem ein Bürgerentscheid vorangegangen war, zahlreiche weitere Vorhaben, wie die Neugestaltung des Biggeufers, und eine sensibilisierte Bürgerschaft sowie aufgeschlossene Politik und Verwaltung, stellen für uns ideale Bedingungen zur Erprobung neuer digitaler Formate der Bürgerbeteiligung dar.“ Gemeinsam mit dem Fach Informatik und GeoMobile, einem auf mobile Anwendungen spezialisierten Unternehmen aus Dortmund, entwickelte das Team die neue App. Wie die Stadt Olpe mitteilt, soll diese es den Bürgern ermöglichen, schnell und einfach Informationen abzurufen, Fragen zu stellen und Zustimmung oder Ablehnung zu signalisieren. Die Anwendung stehe nun am Ende der Projektlaufzeit für einen zeitlich begrenzten Test durch die Bürgerschaft zur Verfügung.
Digital informieren und beteiligen
Die Kommune habe schon vor einigen Jahren ihre Bemühungen um Bürgerbeteiligung und digitale Formate verstärkt: Im Rahmen der Entwicklung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK), zu dem unter anderem der Neubau des Bürgerhauses gehört, sei die Plattform olpe dialog gestartet worden. Auf der Website neueweichen.de können sich Bürger digital informieren und beteiligen. Zudem haben zahlreiche Beteiligungsveranstaltungen stattgefunden, etwa in Form von Streifzügen durch die Stadt, Workshops und Bürgerversammlungen.
Der ursprüngliche Plan sei gewesen, eine sehr viel weitergehende Beteiligung zu bieten, indem die Bevölkerung selbst kreativ Flächen wie das Biggeufer digital gestalten oder verschiedene Entwürfe für den Neubau des Rathauses betrachten kann. Das habe sich jedoch in der Kürze der Zeit nur prototypisch umsetzen lassen. „Leider sind technisch gesehen vor allem solche innovativen Ideen nicht so schnell und einfach in der Praxis umsetzbar“, erklärt Projektmitarbeiterin Sheree Saßmannshausen aus der Informatik. „Wir haben dennoch parallel aufwendigere Verfahren mit Augmented Reality erprobt, die in zukünftigen Projekten zum breiten Einsatz kommen könnten.“
Mehrwert für Jung und Alt
Um die App und experimentelle Ansätze bürgernah zu gestalten, hat das Siegener Uni-Team mit dem Olper Jugendparlament zusammengearbeitet und zahlreiche Ideen und Vorschläge der Bevölkerung aus der vorangegangenen Bürgerbeteiligung ausgewertet. Wie die Stadt Olpe mitteilt, zeigte sich für die Forscher in Gesprächen schnell, dass jüngere Menschen starke Bezüge zu digitalen Formaten haben, jedoch in der Kommunalpolitik sowie bei Beteiligungsveranstaltungen weniger präsent sind. „Für junge Menschen ist die digitale Bürgerbeteiligung sicherlich besonders interessant“, sagt Radtke, „aber natürlich haben wir alle Bevölkerungsteile im Blick: Die App muss für Jung und Alt einen Mehrwert bieten. Idealerweise gibt es Elemente, die verschiedene Gruppen ansprechen.“
Die App wurde in Kooperation mit dem Unternehmen GeoMobile aus Dortmund entwickelt, das weitreichende Erfahrungen mit mobilen Technologien für den Nahverkehr sowie mit Navigationssystemen hat. Erkenntnisse aus der Erprobung kommen so auch weiteren Software-Lösungen zugute. „Digitale Angebote – auch und gerade für die Bürgerbeteiligung – werden nicht nur in Zeiten von Corona immer wichtiger“, berichtet Lennart Brink-Abeler von GeoMobile. Dennoch bedeute der Zwang zur Digitalisierung durch den Corona-Lockdown einen enormen Push für die Digitalbranche. „Im Moment suchen alle nach Online-Lösungen, da kann die Entwicklung aber kaum hinterherkommen.“ In der Corona-Zeit haben außerdem viele die Erfahrung gemacht, dass Online-Meetings Grenzen haben, was so auch für Online-Bürgerversammlungen gelte. Eine einfache und intuitiv zu bedienende Bürger-App sei da ein guter Kompromiss.
Für die Zukunft aufgestellt
Die Stadt Olpe, die sich in einem Wettbewerb des Bundesinnenministeriums erfolgreich durchsetzen konnte und seitdem Smart-City-Kommune ist, hat mit diesem Testprojekt laut eigenen Angaben einen weiteren Baustein in ihrer digitalen Strategie gelegt. Bürgermeister Peter Weber freut sich über den Digitalisierungsschub und ist überzeugt: „Die Stadt Olpe hat jetzt die Weichen für das 21. Jahrhundert gestellt. Mit dem Smart-City-Programm und der digitalen Bürgerbeteiligung sind wir hervorragend für die Zukunft aufgestellt.“
„Für die Stadt Olpe stehen die Zeichen auf Veränderung und es kommt zu einem Paradigmenwechsel“, meint auch die Technische Beigeordnete der Stadt, Judith Feldner. „Die Vermittlung von Politik und Verwaltung in der Stadt wird flexibler, offener und transparenter. Wir diskutieren zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern und entwickeln die Stadt gemeinsam. Dabei spüren wir, dass es große Zustimmung und Rückhalt in der Bevölkerung gibt. Darüber hinaus kann möglichen Konflikten schon frühzeitig begegnet werden.“
Responsive Politik
Die Bürger können die Olpe-Dialog-App nun über die App Stores suchen und installieren. Auf der App-Oberfläche finden sie dann mehrere Artikel mit Informationen zu aktuellen Projekten inklusive weiterführender Dokumente. Sowohl Kommentare als auch Bewertungen sind möglich und werden vom Projekt-Team gesammelt und ausgewertet, so der Bericht aus Olpe. Die Stadt werde fortlaufend über eingehende Vorschläge und Ideen informiert und könne ihrerseits Rückmeldung dazu geben. „Wir nennen das responsive Politik“, sagt Jörg Radtke. „Das bedeutet, dass Politik und Verwaltung Rückmeldungen erhalten, reagieren können, wieder Rückmeldung erhalten. Die Abstimmung mit der Bevölkerung wird dadurch deutlich verbessert. Wir freuen uns auf die Anregungen der Bürgerinnen und Bürger und hoffen auf hohe Download-Zahlen und eine rege Nutzung der App.“ Noch handelt es sich bei der mobilen App um eine Testversion, die wissenschaftlich ausgewertet wird. Laut Angaben der Stadt ist aber nicht ausgeschlossen, dass diese Anwendungen künftig zum Alltag gehören.
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