BremenBürger bewegen was

Eine Karte zeigt, wo es besonders viele Hinweise gibt.
(Bildquelle: Senator für Umwelt, Bau und Verkehr der Freien Hansestadt Bremen)
Was läuft rund – was läuft verkehrt? Mit diesen einfachen Fragen hat die Bremer Senatsverwaltung für Umwelt, Bau und Verkehr über eine interaktive Website die Beobachtungen und Meinungen aus der Bevölkerung zum Verkehrsgeschehen in der Stadt eingeholt. Die Online-Befragung ist Teil der Bürgerbeteiligung bei der Erarbeitung eines Verkehrsentwicklungsplans für den Zeitraum bis 2025 – und dabei sehr erfolgreich. Mehr als 120.000 Aufrufe, über 4.000 Hinweise, fast 10.000 Kommentare und rund 100.000 Bewertungen wurden bislang gezählt. „Wir waren von der Resonanz etwas überwältigt“, sagt Verkehrssenator Joachim Lohse.
Möglichst viele Sichtweisen sollten einfließen
Das Hauptziel des Online-Dialogs: Möglichst viele Erfahrungen und Sichtweisen der Nutzer des Bremer Verkehrssystems sollten in die Analyse der Chancen und Mängel eingehen. „Die klassische Bürgerbeteiligung auf öffentlichen Diskussionsveranstaltungen wird nach unseren Erfahrungen nur von einem begrenzten Personenkreis genutzt. Wir wollten mehr Menschen erreichen und ihr Wissen nutzen“, so Lohse, „und das haben wir geschafft.“
Für die Verkehrsbehörde war bremen-bewegen.de Neuland, weshalb im Vorfeld viele Entscheidungen zu treffen waren. Darf es zum Beispiel die Möglichkeit anonymer Eintragungen geben? Sollen konkrete Fragen gestellt werden, um die Auswertung zu erleichtern oder soll möglichst offen gefragt werden, was die Beteiligungszahlen eher erhöht? Soll/muss es direkte Rückmeldungen der Verwaltung an die Nutzer geben? In welcher Form sollen sich die Nutzer aufeinander beziehen können? Wie viele Beiträge wird es geben und wie sind diese auszuwerten? Nach langen Diskussionen und Abwägungen hat sich die Projektgruppe der Verkehrsbehörde – unterstützt von den Stadtplanern von Nexthamburg – dann entschieden.
Überwältigende Resonanz
Einfach, schnell, transparent und interaktiv, so kann man die Eigenschaften des Beteiligungsportals zum Verkehrsentwicklungsplan „Bremen bewegen“ zusammenfassen. Dazu ein markantes, leicht wiedererkennbares Design – und die für Internet-Nutzer vertraute Möglichkeit, Kommentare an einem bestimmten Ort auf einer Karte zu platzieren. Damit der Zugang möglichst einfach und schnell möglich ist, wurde auf eine Anmeldung verzichtet. Die Beiträge sind für alle sichtbar, sie können per Klick bewertet oder kommentiert werden. Die Strategie war erfolgreich und der Online-Dialog erhielt eine überwältigende Resonanz. Die über 4.000 eingegangenen Meldungen wurden ausgewertet und systematisiert, in einem Bericht zusammengefasst und wiederum auf der Website veröffentlicht. Auf diese Weise kann jeder interessierte Bürger verfolgen, wie die Ergebnisse aussehen und wie sie im weiteren Prozess genutzt werden. Auf Themenkarten lässt sich erkennen, wie sich bestimmte Probleme oder auch positive Meldungen im Stadtgebiet verteilen. So zeigen die Karten zum Beispiel die Orte in Bremen, an denen die Bürger oftmals im Stau stehen oder sich über schlechte Radwege ärgern.
Herausgehoben wurden in der Auswertung die am meisten kommentierten Meldungen. Diese sehr kontrovers diskutierten Punkte ließen eines deutlich werden: Im Verkehr gibt es häufig widerstreitende und gegensätzliche Interessen und Wünsche, die nicht alle gleichzeitig zu 100 Prozent zu erfüllen sind. So fordert mancher kurze Rotphasen für Autofahrer und die Erlaubnis, mit hoher Geschwindigkeit zu fahren, während andere an selber Stelle lange Grünphasen an Fußgängerampeln und Geschwindigkeitsbeschränkungen fordern. Die Online-Debatte legte solche Konflikte unter den Bürgern offen. Das kann helfen, das Verständnis dafür zu wecken, dass nicht alle Forderungen vollständig zu erfüllen sind.
Mehrwert für Qualität und Akzeptanz
Die Stadt Bremen nutzt die im Online-Dialog gewonnenen Erkenntnisse nun im weiteren Prozess und verspricht sich davon einen Mehrwert für die Qualität und die Akzeptanz des Verkehrsentwicklungsplans. Auch für die nächsten Stufen des Verfahrens soll das Internet in innovativer Art und Weise genutzt werden. Für jede Stufe wird dabei die Form der Beteiligung in Abstimmung zur Fachplanung jeweils neu entwickelt werden.
Dieser Beitrag ist in der November-Ausgabe von Kommune21 im Schwerpunkt E-Partizipation erschienen. Hier können Sie ein Exemplar bestellen oder die Zeitschrift abonnieren.
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