StuttgartDatenschutz neu organisiert

Seit kurzem gibt es in Stuttgart eine neue Datenschutzregelung, die den Datenschutz in der Stadtverwaltung neu organisiert. Während die städtische Datenschutzkonzeption aus dem Jahr 1987 nur von einer Verarbeitung personenbezogener Daten bei den Fachämtern mit Großrechnerverfahren ausging, werden inzwischen Bürgerdaten in der gesamten Verwaltung mit moderner Informations- und Kommunikationstechnik verarbeitet. Mit der neuen „Geschäftsanweisung Datenschutz“ werde der Datenverarbeitung sowie dem vielfältigen Einsatz von Informationstechniken und den daraus resultierenden Datenschutz- und Sicherheitsproblemen Rechnung getragen, teilt die Stadtverwaltung mit. Zudem werden in der neuen Datenschutzregelung klare Abgrenzungen bei Zuständigkeiten und Aufgaben im Bereich des Datenschutzes sowie Verfahrensregelungen festgelegt. Die Rahmengeschäftsanweisung Datenschutz gibt dabei Mindeststandards vor, regelt Zuständigkeiten, Verantwortlichkeiten und Arbeitsabläufe und enthält Handlungsanleitungen.