BreitbandErweiterte Förderung

Im Rahmen der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW)“ gibt es ab sofort erweiterte Fördermöglichkeiten für Breitband in strukturschwachen Regionen. Wie das Bundeswirtschaftsministerium mitteilt, können künftig überall dort, wo der Wettbewerb allein keine optimale Versorgung gewährleistet, hochleistungsfähige Breitband-Anschlüsse und Netze der nächsten Generation gefördert werden. Förderfähig ist die Bereitstellung von Leerrohren mit oder ohne Kabel. Zudem hat der Koordinierungsausschuss der GRW eine Vereinfachung der Förderung beschlossen: Der Verzicht auf den Gewinnabschöpfungsmechanismus bei Projekten mit einer Förderung von bis zu 500.000 Euro soll Kommunen entlasten. Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle: „Die flächendeckende Breitband-Grundversorgung ist fast erreicht. Jetzt geht es darum, den Ausbau von Breitband-Hochleistungsnetzen mit mindestens 50 Mbit pro Sekunde voranzutreiben.“ Bis Ende 2014 sollen solche Netze für 75 Prozent der Haushalte verfügbar sein. „Die gemeinsame Regionalförderung von Bund und Ländern wird in Zukunft einen wichtigen Beitrag zur Erreichung dieser Ziele der Breitband-Strategie der Bundesregierung leisten“, so Brüderle.