Mecklenburg-VorpommernGraue Flecken im Visier

In Mecklenburg-Vorpommern nehmen Land, Landkreise und Gemeinden jetzt auch die grauen Flecken bei der Breitbandversorgung in den Blick. „Das sind Gebiete, in denen Internet mit mindestens 30, aber weniger als 100 Megabit pro Sekunde verfügbar ist“, erklärt Christian Pegel, Minister für Inneres, Bau und Digitalisierung. „Bislang hatte der Bund einen Ausbau nur gefördert, wo weniger als 30 Megabit anlagen – die so genannten weißen Flecken. Damit erschließen wir nahezu flächendeckend unseren dünnbesiedelten ländlichen Raum. Mit der Grauen-Flecken-Förderung ermöglicht der Bund nun seit vergangenem Jahr auch die Nachrüstung dort, wo es zwar eine Mindestversorgung gibt, diese aber keinesfalls den heutigen Ansprüchen an schnelles und modernes Internet genügt.“
Wie das Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung mitteilt, haben die Landkreise Vorpommern-Rügen und Nordwestmecklenburg bereits Förderanträge für diese grauen Flecken beim Bund gestellt. Ludwigslust-Parchim wiederum habe eine Markterkundung durchgeführt, um die förderfähigen Adressen zu ermitteln. Diese sei bereits ausgewertet, die Antragstellung werde vorbereitet. Auch die übrigen drei Landkreise in Mecklenburg-Vorpommern, die kreisfreien Städte Schwerin und Rostock sowie der Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserbehandlung Rügen planen laut Ministerium, Anträge im Rahmen des Graue-Flecken-Programms zu stellen.

Gute, ebenenübergreifende Zusammenarbeit

Bereits gut vorangekommen sei das Bundesland beim Tilgen der weißen Flecken. Mit den Geldern von Bund und Land – dieses kofinanziere die knapp 1,34 Milliarden Euro vom Bund mit rund 727 Millionen Euro – stehen dafür aktuell mehr als 2,1 Milliarden Euro zur Verfügung. Damit fließen etwas mehr als 15 Prozent der bisher vom Bund bewilligten Fördermittel nach Mecklenburg-Vorpommern, teilt das Ministerium mit. Im Vergleich der Bundesländer liege M-V hinter Baden-Württemberg auf Platz 2 und profitiere somit besonders vom Förderprogramm des Bundes. „Diesen Erfolg verdanken wir vor allem der hervorragenden Zusammenarbeit zwischen Land, Landkreisen und Gemeinden“, sagt Minister Pegel. „Das Digitalisierungsministerium steuert die Zuwendungsverfahren zentral. Die Landkreise und kreisfreien Städten setzen den Glasfaserausbau dann mit dem Telekommunikationsunternehmen, das den Zuschlag dafür bekommen hat, um. Diese Zusammenarbeit wollen wir im Graue-Flecken-Programm fortsetzen, um auch hier wieder möglichst viel Unterstützung vom Bund zu bekommen.“
Für eine erfolgreiche Bewerbung beim Bund hatten die Landkreise laut Ministerium die potenziell förderfähigen Adressen zu Projektgebieten zusammengefasst. Von 129 für den geförderten Ausbau bewilligten Projektgebieten haben 98 bereits ein Telekommunikationsunternehmen mit der Umsetzung beauftragt, sodass sich eine Vielzahl von Projekten aktuell in der Bauphase befinde. In 32 Projektgebieten sei der Trassenbau bereits abgeschlossen, und es können dort zum Teil schon Internet-Dienste gebucht werden. „Bei uns im Land wurden im Rahmen des geförderten Breitbandausbaus bislang mehr als 18.000 Kilometer Glasfaserkabel verlegt – das entspricht der Strecke von Rostock nach Neuseeland“, verdeutlich Christian Pegel. „Gute 70.000 Anschlüsse wurden bereits fertiggestellt, darunter sind Anschlüsse für mehr als 1.800 Unternehmen und rund 200 institutionelle Nachfrager wie Schulen und Krankenhäuser.“ Er gehe davon aus, dass die aktuell förderfähigen Bereiche im Rahmen des Weiße-Flecken-Programms bis 2026 realistisch ausgebaut sein dürften.

Zusätzliche Förderung durch das Land

Zusätzlich zu den Bundesförderprogrammen wird der Breitbandausbau in Mecklenburg-Vorpommern im Rahmen des Kommunalinvestitionsfonds sowie der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) gefördert. Aus ersterem stellt das Land laut Ministerium rund 17,4 Millionen Euro für die Förderung finanzschwacher Kommunen im ländlichen Raum bereit. Unterstützt werden damit drei Projektgebiete: In Boizenburg und Plau am See sei der Trassenbau bereits abgeschlossen. Ein Projektgebiet in Wolgast befinde sich noch im Bau. Dank Teilfertigstellungen seien aber auch hier schon Dienste buchbar.
Aus dem GRW-Förderprogramm seien bislang zwei Projektgebiete mit insgesamt acht Millionen Euro finanziert worden. Die Projektgebiete umfassen die Stadt Parchim und die Gemeinde Pampow. In Pampow seien die Dienste bereits buchbar, in Parchim werde noch gebaut.