TrierGute Bürgerbeteiligung
Vom 17. September bis 15. Oktober findet in Trier die Online-Phase des Bürgerhaushalts 2014 statt. Vor diesem Hintergrund hat die Stadt eine Umfrage über die Bürgerbeteiligung in der rheinland-pfälzischen Kommune durchgeführt (wir berichteten). Demnach werden in Trier die Instrumente der Bürgerbeteiligung von den Nutzern überwiegend positiv beurteilt. Wie die Stadt meldet, trifft das insbesondere auf die Online-Plattform trier-mitgestalten (wir berichteten) und den Bürgerhaushalt zu. Kritischer haben die Befragten die Umsetzung der von den Bürgern eingebrachten Vorschläge eingestuft. „Die Ergebnisse zeigen, dass wir auf dem richtigen Weg sind, es aber immernoch Möglichkeiten gibt, unser Angebot weiterzuentwickeln“, kommentiert Oberbürgermeister Klaus Jensen. „Auf jeden Fall haben wir wertvolle Hinweise für die jetzt anstehende nächste Runde des Bürgerhaushalts erhalten.“ Die Befragten erteilten der Bürgerbeteiligung in Trier die Gesamtnote 2,6. Der Aufbau und die Nutzerfreundlichkeit der Ideen- und Beschwerdeplattform gefallen jeweils 56 Prozent der Befragten sehr gut oder gut. Mit einem Notendurchschnitt von 3,2 beziehungsweise 3,3 seien die Berücksichtigung der Bürgervorschläge in den Haushaltsberatungen und die Rechenschaft über die Umsetzung der Anregungen beurteilt worden. Toni Loosen-Bach, Koordinator für Bürgerbeteiligung im Rathaus: „Die Auswertung hat gezeigt, dass für die Bürgerinnen und Bürger zwei Faktoren für den Erfolg des Bürgerhaushalts wesentlich sind: Zum einen die nachvollziehbare Umsetzung der Vorschläge und zum anderen eine intensive Öffentlichkeitsarbeit, um mehr Menschen zu erreichen.“ Wichtig sei den Bürgern auch, frühzeitig, transparent und umfassend über die bereits bestehenden Beteiligungsformen hinaus über wichtige Themen innerhalb der Stadt informiert zu werden. Sicher ist laut der Meldung, dass die überwiegende Mehrheit der Befragten sich bei der Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung in Trier selbst aktiv einbringen will. Jeweils 94 Prozent zeigten sich offen für die Teilnahme am Bürgerhaushalt 2014 und für die Nutzung der Beteiligungsinstrumente auf der entsprechenden Internet-Plattform. An der Umfrage zur Bürgerbeteiligung haben 561 Personen teilgenommen.
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