SolingenJapan an Bürgerhaushalt interessiert

Der Solinger Bürgerhaushalt war im vergangenen Jahr im Rahmen des European Public Sector Award (EPSA) mit einem Best Practice Certificate honoriert worden (wir berichteten). Das in der Klingenstadt praktizierte Verfahren der Bürgerbeteiligung bei der Sanierung des Haushalts hat aber nicht nur auf europäischer Ebene für Aufsehen gesorgt: Jetzt hat sich der Japaner Jiro Uno, Professor für Verwaltungsrecht an der Universität Sapporo, von Kämmerer Ralf Weeke über das E-Partizipationsprojekt ins Bild setzen lassen. „Das Thema Bürgerbeteiligung wird in unserem Land immer wichtiger“, sagt Uno. Und: Finanzprobleme von Kommunen gebe es auch in Japan. Weniger in der Zwei-Millionen-Metropole Sapporo selbst, wohl aber in den nördlichen Provinzen ringsum. Wie RP Online berichtet, hat ihn bei dem Solinger Modell die Offenheit der Bürger beeindruckt, im Interesse der Stadt auch gegen eigene Vorlieben zu votieren. So haben Menschen im typischen Autofahreralter für den Erhalt von Nahverkehrsangeboten und für die Erhöhung von Parkgebühren gestimmt. Kurze und präzise Informationen seien bei der Bürgerbeteiligung wichtig. Gleichwohl waren die Sparvorschläge beim Solinger Bürgerhaushalt weitgehend vorgegeben. Das will Weeke laut RP Online beim nächsten Durchgang Anfang Mai 2012 ändern. Der Stadtkämmerer sagt: „Wir werden mehr Raum für Vorschläge der Bürger lassen.“ (rt)