E-PartizipationLeitfaden für Kommunen

Was muss eine Verwaltung bei der elektronischen Bürgerbeteiligung in einer Kommune beachten? Und welche Voraussetzungen und rechtlichen Aspekte sind relevant? Das erläutert jetzt ein Kompendium der Innovationsstiftung Bayerische Kommune. In der Studie wird chronologisch der Lebenszyklus eines Online-Beteiligungsprojekts in verschiedenen Planungs- oder Management-Phasen dargestellt. Es wird gezeigt, welche Chancen und Beschränkungen wirken, welche möglichen Anwendungen sich ergeben, wo es bereits sinnvolle Einsatzbereiche gibt, wie der Datenschutz und die Datensicherheit mit hineinspielen und welche Möglichkeiten der Auswertung und Veröffentlichung der Ergebnisse es gibt. Um rechtliche Aspekte der Online-Bürgerbeteiligung umfassend aufzeigen, bietet das Kompendium einen praxisnahen Überblick über maßgebliche Konzepte, Planungen und Erfolgsfaktoren digitaler Beteiligungsangebote im kommunalen Aufgabenbereich. Qualitative und rechtliche Anforderungen für die verschiedenen Planungs- oder Durchführungsphasen der Online-Bürgerbeteiligung werden ebenfalls zusammengestellt. Dass manche Online-Partizipationsformate nur geringe Beteiligungsquoten nach sich ziehen, ist laut der Innovationsstiftung Bayerische Kommune übrigens kein Grund, bestehende Angebote zu bremsen oder von einem weiteren Ausbau abzusehen. Vielmehr solle das dazu animieren, Bürgerbeteiligung passgenauer und bedarfsgerechter zu gestalten.