GutachtenOffener Haushalt?

Das TICC der Zeppelin University hat im Auftrag der Deutschen Telekom für die T-City Friedrichshafen ein Gutachten zur Öffnung von Haushaltswesen und Haushaltsdaten erstellt. Professor Jörn von Lucke vom TICC: „Soziale Medien und Web-2.0-Technologien ermöglichen es den Bürgern, die vorgelegten Haushaltspläne zu verstehen und eigene Impulse in die Debatte um öffentliche Finanzen einzubringen.“ Bislang würden bei den Haushaltsdebatten bei Bund, Ländern und Kommunen die Möglichkeiten der Transparenz und der öffentlichen Debatte über das Internet noch viel zu wenig berücksichtigt. „Mit dem Gutachten haben wir erstmals die zahlreichen potenziellen Ansätze einer Öffnung des Haushalts, vom Beteiligungshaushalt über die öffentliche Diskussion bis hin zur Öffnung und Wiederverwertung tagesaktueller Haushaltsdaten, aufgezeigt“, so von Lucke. Nach Einschätzung der Autoren der Studie „Open Budget 2.0 & Open Budget Data“ ist der Stand der Öffnung des Haushaltswesens in Deutschland auf den verschiedenen Ebenen sehr unterschiedlich. Exemplarisch wird am Bund, dem Land Baden-Württemberg, dem Bodenseekreis und der Stadt Friedrichshafen aufgezeigt, inwieweit Haushaltstransparenz über das Internet gelebt und gefördert werden kann und offene Haushaltsdatenbestände bereits vernetzt und geöffnet worden sind. Rund um den Haushaltszyklus gebe es eine Vielzahl von Ansatzpunkten zum gemeinsamen Handeln. „Die internetgetriebene Öffnung des Staates wird auf die Haushaltsaufstellung, dessen öffentliche Diskussion, die Haushaltsdebatte, den Beschluss, die Bewirtschaftung, Zwischen- und Abschlussberichte sowie auf Prüfung, Kommentierung und Entlastung eine umformende Wirkung haben“, prognostiziert von Lucke. Mit Beteiligungs- und Bürgerhaushalten, Transparenzportalen oder interaktiven Visualisierungen offener Haushaltsdaten würden sich weite Spielräume für neuartige Aufbereitungsformen ergeben, die so bislang nicht realisierbar waren.