NiedersachsenOZG gemeinsam umsetzen

In Niedersachsen hat sich mit der OpenR@thaus-Community eine einzigartige Gemeinschaft aus 16 Landkreisen etabliert, die seit Dezember 2018 gemeinsam Online-Services für die Bürgerinnen und Bürger entwickelt. Die interkommunale Zusammenarbeit im Kontext des Onlinezugangsgesetzes (OZG) bietet aber nicht nur Mehrwerte, sondern birgt auch Herausforderungen, so die Erfahrungen der Landkreise Celle, Diepholz, Harburg, Osnabrück und Wolfenbüttel. Ein zentraler Vorteil der interkommunalen Zusammenarbeit ist nach Meinung der fünf Landkreise etwa die gemeinsame Nutzung von Ressourcen und Infrastrukturen. Denn dank der Synergieeffekte lassen sich die oftmals begrenzten finanziellen und personellen Mittel optimal einsetzen. So betont Michel Jonas Götte vom Amt für Steuerung und Informationstechnik des Landkreises Celle, seine Kommune profitiere insbesondere von bereits umgesetzten Lösungen, „zum Beispiel durch den Austausch von Prozesswissen oder eigens erstellten Online-Formularen.“ Neben der gegenseitigen Unterstützung sind für Jörn Dinter, Fachdienst eGovernment des Landkreises Diepholz, ein „kreisweit einheitlich gestaltetes Online-Dienstleistungsangebot und die Nachnutzung im Portalverbund“ ein Alleinstellungsmerkmal der OpenR@thaus-Community. Für Jannik Stuhr, Projektleiter E-Government beim Landkreis Harburg, ist vor allem der Grundgedanke einer kleinen EfA-Lösung im Portalverbund vielversprechend. „Gerade Dienstleistungen, die in allen beteiligten Kommunen umgesetzt werden müssen, bieten sich an, um arbeitsteilig erledigt zu werden“, so Stuhr.

Teilen und nachnutzen

Bei der Umsetzung des OZG stehen die Landkreise insbesondere vor der Herausforderung, unterschiedliche Voraussetzungen und fehlende Standards bewältigen zu müssen. „Von den großen mit entsprechenden finanziellen und personellen Möglichkeiten bis hin zu den kleinen, in denen die OZG-Umsetzung nur am Rande verfolgt wird, müssen alle gleichermaßen mitgenommen werden“, erläutert Hendrik Menkhaus, Fachdienst Personal, Organisation und Digitalisierung des Landkreises Osnabrück. Im Kreis Celle liegt der Fokus auf der Umsetzung ganzheitlicher Prozesse. Michel Jonas Götte führt aus: „Die größte Herausforderung ist die Umsetzung von Ende-zu-Ende digitalisierten Lösungen sowie deren Finanzierung. Aufgrund fehlender flächendeckender Vorgaben und Standards kann eine durchgängige Digitalisierung, auch über die internen Prozesse hinweg, jedoch häufig noch nicht abgebildet werden oder ist nicht wirtschaftlich tragfähig.“ Ein ähnliches Problem sieht Safet Trzaska vom Fachbereich Digitalisierung des Kreises Wolfenbüttel: „Ein relativ geringes Angebot an EfA-Diensten zwingt uns immer noch, eigene Online-Dienste zu entwerfen. Parallel bestehen auf Bundesebene mangelnde Standards und fehlende Planungssicherheit durch das Land, sie lassen einen als Kommune im Regen stehen.“ In allen Landkreisen, welche OpenKreishaus nutzen, setzen die Beteiligten auf regelmäßige Treffen und Arbeitsgruppen, um die Zusammenarbeit zu koordinieren. Besonders profitieren die Kommunen davon, dass Ressourcen „im Rahmen der Möglichkeiten geteilt und Ergebnisse nachgenutzt werden“, wie Safet Trzaska aus Wolfenbüttel betont. Auch im Kreis Osnabrück fällt auf, dass die Aufgabe darin besteht, sowohl Informationen in die Kommunen zu streuen, als auch den interkommunalen Austausch zu fördern.

Online-Angebot ist gewachsen

In den vergangenen sieben Jahren konnte in den fünf Landkreisen bereits eine Vielzahl an erfolgreichen Online-Prozessen realisiert werden. Im Kreis Celle etwa sind ausgehend vom Antragsvolumen insbesondere die Bereiche Baugenehmigung inklusive Beteiligung der Architekten und Entwurfsverfasser (seit Ende 2021) sowie Kfz-Zulassungsvorgänge (seit Ende 2023) hervorzuheben. Im Kreis Diepholz sind es unter anderem anlassbezogene Leistungen wie die Infektionsschutzbelehrung als vollständig digitaler Prozess oder der Zuschuss zum Deutschlandticket, die bei den Nutzenden am beliebtesten sind. In Harburg wiederum stehen insgesamt 77 Leistungen des Landkreises und 52 externe Dienstleistungen zur Verfügung, die über das Serviceportal in Anspruch genommen werden können. Insgesamt wird das Leistungsangebot der OpenR@thaus-Community kontinuierlich ausgebaut, in jedem Landkreis mit angeschlossenen Kommunen stehen in der Regel über 100 Online-Leistungen zur Verfügung. Wichtig ist jedoch nicht nur das reine Angebot für Bürgerinnen und Bürger, sondern auch die interne Verarbeitung. Der Landkreis Celle setzt für die Infektionsschutzbelehrung beispielsweise auf die vollautomatisierte interne Verarbeitung mithilfe so genannter Software-Roboter (Robotic Process Automation).

EfA-Dienste verunsichern

In vielen Landkreisen ein Thema ist die Unsicherheit bezüglich der EfA-Dienste, deren Integration und Finanzierung. „Ob EfA-Lösungen in Niedersachsen nachgenutzt werden können, wann diese kommen und ob sie den eigenen Anforderungen entsprechen, ist momentan häufig nicht abzusehen“, sagt etwa Hendrik Menkhaus vom Kreis Osnabrück. Ein weiterer, damit zusammenhängender Schwerpunkt liegt auf der Verhandlung von Schnittstellen mit Fachverfahrensherstellern. „Die derzeit größte Herausforderung besteht darin, für unsere in das Serviceportal integrierbaren Antragsverfahren Schnittstellen mit den Fachverfahrensherstellern zu verhandeln“, meint Jannik Stuhr vom Kreis Harburg. „Gerade um gegen die sicherlich funktionalen, aber oftmals nicht integrierbaren EfA-Dienste konkurrenzfähig zu bleiben, ist hier viel Zeit und Aufwand zu investieren.“ Die Skepsis und Zurückhaltung gegenüber den EfA-Diensten ist vielen Landkreisen zu eigen. Michel Jonas Götte aus Celle betont: „Der aktuelle Schwerpunkt liegt in der Analyse und Umsetzung von EfA-Diensten oder Alternativen. Insbesondere im Bereich Soziales – zum Beispiel beim Wohngeld – warten wir zudem auf einsetzbare Lösungen, um vollständig digitale Antragsprozesse abbilden zu können.“

Zusammenarbeit mit Perspektive

Insgesamt bewerten die Kreise Celle, Diepholz, Harburg, Osnabrück und Wolfenbüttel die landkreisübergreifende Zusammenarbeit als positiv und wollen sie künftig weiter ausbauen. „Der Ansatz der interkommunalen Zusammenarbeit im Rahmen des OZG mit dem Aufbau eines einheitlichen Portalverbunds war die richtige Entscheidung und ist nun die Grundlage für den weiteren Ausbau und eine fortlaufende Optimierung“, heißt es etwa vonseiten des Kreises Diepholz. Safet Trzaska aus Wolfenbüttel ergänzt: „Die landkreisübergreifende Zusammenarbeit funktioniert gut. Eine gegenseitige Unterstützung ist stets vorhanden. Allerdings ist deutlich sichtbar, dass kleine Kommunen nur geringe Kapazitäten für das Thema Digitalisierung aufbringen können. Daher ist das Modell OpenKreishaus genau richtig, damit der Weg zur digitalen Behörde gemeinsam erfolgreich beschritten werden kann.“