Bad DürrheimPapierlose Gremienarbeit

Nachdem die Mitglieder des Bad Dürrheimer Gemeinderats bereits seit einigen Jahren über die stadteigene Web-Seite Zugriff auf die für sie relevanten Sitzungsunterlagen haben, können nun auch die Bürger Einblick in die politische Arbeit von Rat und Ausschüssen nehmen. Die Mittel für die Beschaffung eines Ratsinformationssystems (RIS) hat der Gemeinderat bereits vor zehn Jahren beschlossen. Nach Vorarbeiten der Geschäftsstelle Gemeinderat und der EDV-Abteilung sowie nach Mitarbeiterschulungen war die Lösung Session der Firma Somacos verwaltungsintern in Betrieb gegangen. Seitdem werden alle Informationen rund um die Arbeit des Gemeinderats und seiner Ausschüsse, wie Termine, Vorlagen, Protokolle sowie die personelle Zusammensetzung, in das internetbasierte System eingepflegt. Die Verwaltung hat nach eigenen Angaben gute Erfahrungen mit dem System gemacht: Die Arbeitsabläufe im Zusammenhang mit Sitzungsterminen wurden vereinheitlicht, Vor- und Nachbereitung haben sich verbessert ebenso die Abrechnung von Sitzungsgeldern. Vor allem aber ermöglicht das System die Einsicht in alle Vorlagen einschließlich der oft umfangreichen Anlagen im PDF-Format. Nun folgte also die RIS-Freischaltung für die Öffentlichkeit. Neben stets aktuellen Informationen über die Gremienbesetzungen und die einzelnen öffentlichen Sitzungstermine sind dort auch die zugehörigen Tagesordnungspunkte sowie deren Vorlagen und Niederschriften zu finden. Die Stadtverwaltung folgt damit dem langfristigen Ziel einer papierlosen Arbeit in den Gremien, dem Wunsch nach adäquater Aufbereitung und Darstellung von Informationen mittels moderner Kommunikationstechnik und einer verbesserten Transparenz über das Handeln der Verwaltung und der politischen Entscheidungsträger. Wie die Kommune weiter mitteilt, können die Mitglieder des Gemeinderates über einen gesonderten, passwortgeschützten Bereich zusätzlich auf Einladungen, Vorlagen sowie Niederschriften von nichtöffentlichen Sitzungen und deren Tagesordnungspunkte zugreifen. Die Stadt Bad Dürrheim sieht die Freischaltung des Ratsinformationssystems als Bestandteil ihrer Bürgerinformation und als Beitrag zu mehr Transparenz und Bürgernähe. „Der einfache und unkomplizierte Zugang zu Gemeinderatsunterlagen fördert“, so die Hoffnung von Bürgermeister Klumpp, „das Interesse an Kommunalpolitik und an der Arbeit von Verwaltung und Gemeinderat“. Gerade im Hinblick auf die anstehenden Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 wäre dies ein wünschenswerter Effekt.