FrankfurtPremiere für Bürgerhaushalt
Am 18. November 2011 startet der erste Frankfurter Bürgerhaushalt. „Die Frankfurterinnen und Frankfurter haben die Möglichkeit, ihre Vorschläge über die Internet-Plattform www.ffm.de, per Postkarte, Brief, Fax, Telefon oder bei den mobilen Teams abzugeben. Äußern kann man sich zu jedem Thema des Haushaltes. Ich bin sehr gespannt auf die Einreichungen“, sagt Stadtkämmerer Uwe Becker, der federführend für den Bürgerhaushalt verantwortlich zeichnet. Bis zum 18. Dezember können Ideen eingereicht, bewertet und kommentiert werden. Wie die Stadt mitteilt, sollen die 100 Vorschläge mit den meisten Stimmen anschließend in einem aus neutralen Bürgern zusammengesetzten Workshop beurteilt werden. Im Frühjahr des kommenden Jahres werden die Workshop-Ergebnisse der Stadtverordnetenversammlung zur Entscheidung vorgelegt. Zur Mitwirkung ruft die Stadt im Rahmen einer groß angelegten Informationskampagne auf – mit einer Zeitung zum Bürgerhaushalt, die an 230.000 Haushalte verteilt wird, stadtweiten Plakaten, Flyern, Zeitungsanzeigen sowie mit einem mobilen Team, das einen Monat lang in ganz Frankfurt unterwegs sein wird. Für die Durchführung des Bürgerhaushalts wurden nach Angaben der Stadt 1,2 Millionen Euro budgetiert. Diese teilen sich auf in 300.000 Euro für die Vorbereitungsphase, 550.000 Euro für die Informationskampagne, 300.000 Euro für die beiden Bürgerbeteiligungsphasen und 50.000 Euro für weitere Ausgaben.
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[18.10.2024] Seit der Novelle des Baugesetzbuches ist die Bauleitplanung online zur Einsicht bereitzustellen. Verwaltungen müssen belegen, dass eine solche Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt ist. Das Unternehmen B-Plan-Services hat hierfür eine Lösung entwickelt. mehr...
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