Baden-WürttembergRekordförderung für Breitbandausbau
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Der Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen, Thomas Strobl, bei der Übergabe einer Förderurkunde.
(Bildquelle: Innenministerium Baden-Württemberg)
Im Jahr 2021 hat die Landesregierung Baden-Württemberg den Breitbandausbau mit der Rekordsumme von mehr als 821 Millionen Euro gefördert. Damit sei 2021 das bisher erfolgreichste Jahr in der Geschichte der Breitbandförderung Baden-Württembergs gewesen. Möglich sei dies auch deshalb, weil das Land bereits seit 2016 hoch ambitioniert im vierstelligen Millionenbereich in Glasfasernetze investiert habe, erklärte der Stellvertretende Ministerpräsident Thomas Strobl. Das Land habe in den vergangenen zwölf Monaten mehr als 821 Millionen Euro in den kommunalen Breitbandausbau investiert – fast doppelt so viel wie im Jahr davor, so Strobl. Bei zwölf Übergabeterminen seien im Jahr 2021 insgesamt 735 Anträge bewilligt worden. Damit sei es möglich, landesweit mehr als 142.000 neue Glasfaseranschlüsse zu fördern. Neben Privatanschlüssen seien darunter auch 810 Schulanschlüsse, 41 Krankenhausanschlüsse und 6.948 geförderte Anschlüsse für Gewerbestandorte, heißt es aus dem Innenministerium des Landes. Bis 2025 sollen überall im Land gigabitfähige Leitungen zur Verfügung stehen. Dies sei wichtig für ein „Flächen- und Technologieland wie Baden-Württemberg“, so Strobl. Allerdings sei das Vorhaben aufgrund topografischer und geografischer Bedingungen eine Herkulesaufgabe.
Im Gigabit-Ranking der Länder weit vorn
Nach dem Breitbandatlas verfügten Mitte 2021 in Baden-Württemberg 94,9 Prozent der Haushalte über einen Internet-Anschluss mit einer Download-Geschwindigkeit von mindestens 50 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) – über 22 Prozentpunkte mehr als Mitte 2016. Im Gigabit-Bereich verzeichnete das Land sogar einen Anstieg um 53,3 Prozentpunkte – von 6,2 Prozent der Haushalte Ende 2018 auf 59,5 Prozent Mitte 2021. Inzwischen liege Baden-Württemberg bei der Gigabit-Versorgung in der Spitzengruppe der Flächenländer, rund 6 Prozentpunkte über dem Durchschnitt. Mit dem Graue-Flecken-Programm sind mit der Erhöhung der Aufgreifschwelle nun sämtliche Gebiete förderfähig, die über weniger als 100 Mbit/s im Download verfügen (bisher 30 Mbit/s). Mit einer Kombination aus Bundes- und Landesförderung können Kommunen eine Förderung von 90 Prozent der Ausbaukosten in solchen Gebieten erhalten (wir berichteten).
Vorrang für eigenwirtschaftlichen Ausbau
In seiner Bilanz zum Breitbandausbau der letzten Jahre betonte das Innenministerium, dass diese infrastrukturelle Herausforderung nur von Kommunen, Land, Bund und den Telekommunikationsunternehmen gemeinsam gemeistert werden könne. Jedoch liege diese Aufgabe in der Verantwortung der Privatwirtschaft. Nur dort, wo die privaten Anbieter nicht investierten, dürfe der Staat mit Förderprogrammen unterstützen. Im Jahr 2021 habe auch der private Netzaufbau weiter an Fahrt gewonnen, dabei sei die Telekom weiterhin der größte Investor, doch auch der Ausbau der Kabelnetze von Vodafone habe zu einer deutlichen Steigerung im Gigabit-Bereich beigetragen. Weitere, neue Investoren drängten ebenfalls in den Breitbandmarkt.
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