Sonntag, 24. November 2024

BiometriepässeSchily rüffelt Bundesdatenschutzbeauftragten

[21.04.2005] Nachdem der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar ein Moratorium bei der Einführung von Biometrie-Pässen gefordert hatte, wurde er von Bundesinnenminister Otto Schily in der ARD scharf angegangen. Dies rief wiederum Proteste bei Abgeordneten der Grünen und der SPD hervor.

Dringend hatte Peter Schaar bei der Vorstellung seines Tätigkeitsberichts vor der Einführung neuer Pässe mit digitalen biometrischen Daten, wie Fingerabdrücken und Gesichtszügen, bereits in diesem Herbst gewarnt. Die Technik sei noch zu fehlerhaft und selbst die EU verlange die Einführung erst für Mitte des Jahres 2006. Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz sagte, es könne nicht so sein, „dass wir unausgereifte Technik bei uns einführen, nur weil die USA sagen, sonst verschärfen wir irgendwelche Einreisebestimmungen.“ Bundesinnenminister Otto Schily griff Schaar deshalb in der ARD an und warf ihm vor, er überschreite seine Kompetenzen. Unterstützung für Schaar kam daraufhin von Bundestagsabgeordneten der SPD und der Grünen.





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