BREKO / BUGLAS / DLT / VKUStatement zum Sondierungsergebnis

Die Bundesverbände Breitbandkommunikation (BREKO) und Glasfaser (BUGLAS), der Deutsche Landkreistag (DLT) und der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) beziehen gemeinsam Stellung zu dem am Freitag (12. Januar 2018) vorgelegten Ergebnispapier der Sondierungsverhandlungen von CDU/CSU und SPD. Dabei appellieren die Verbände angesichts der nach wie vor unbefriedigenden Verfügbarkeit reiner Glasfaseranschlüsse bis in die Gebäude an die Parteien, sich unmissverständlich auf die Festlegung eines eindeutigen Glasfaserinfrastrukturziels zu verständigen. Dieses müsse außerdem deutlich über die nächste Legislaturperiode hinausreichen. Die Verbände weisen darauf hin, dass in dem vorliegenden vorläufigen Sondierungspapier lediglich pauschal von Gigabit-Netzen und von mit Glasfasertechnologie zu erschließenden Ausbauschritten zu lesen ist. Das schließe einen öffentlich geförderten Vectoring-Ausbau nicht aus. In den Koalitionsverhandlungen und im Koalitionsvertrag aber müsse eindeutig klargestellt werden, dass sich die Politik auf reine Glasfasernetze bis in die Gebäude Deutschlands fokussiere. Auf diese Weise würde laut den Verbänden nicht nur wie in vielen anderen europäischen Ländern eine zukunftssichere Basisinfrastruktur für die rasch fortschreitende Digitalisierung geschaffen. Zugleich würde durch die ultraschnelle Anbindung aller Mobilfunk-Basisstationen auch die optimale Voraussetzung für ein engmaschiges, hochleistungsfähiges 5G-Netz geschaffen, das die festnetzbasierten Glasfaseranschlüsse sinnvoll ergänze. Dasselbe gelte für die hochleistungsfähige Glasfaseranbindung öffentlicher WLAN-Netze.