Mecklenburg-VorpommernZentrale Infrastruktur

Mithilfe von E-Government lassen sich Prozesse in den Verwaltungen optimieren. Der neue Personalausweis (nPA) spielt dabei eine wichtige Rolle. Online-Dienstleistungsangebote der Verwaltung sind damit rund um die Uhr nutzbar. Zudem lassen sich mit der elektronischen Abwicklung von Verwaltungsvorgängen Kosten senken. Der Zweckverband Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern (eGo-MV) hat vor Kurzem eine zentrale Infrastruktur für die Dienste des neuen Personalausweises in Betrieb genommen. Somit ist in Mecklenburg-Vorpommern ab sofort eine fast flächendeckende Bereitstellung von Online-Diensten möglich, welche die Authentifizierungsmöglichkeit des nPA nutzen.
Fachverfahrenshersteller, wie die Firmen HSH und Telecomputer, nutzen verstärkt die eID-Funktion des nPA für Online-Dienste. Die Mitglieder des Zweckverbands eGo-MV stehen der Bereitstellung von E-Government-Services unter Nutzung der eID des neuen Personalausweises ebenfalls offen gegenüber. Jedoch waren hier Lösungen gefragt, die es nicht zwingend notwendig machten, dass jede Kommune selbst eine separate Infrastruktur betreibt. Auch aufgrund der – gemessen an den Einwohnerzahlen – relativ kleinen Verwaltungseinheiten in Mecklenburg-Vorpommern wären die Kosten für Einzellösungen jeder Kommune wirtschaftlich nicht darstellbar. Deshalb wurde der Zweckverband von seinen Mitgliedern aufgefordert, nach kostengünstigeren Alternativen zu suchen.

Kosten für Kommunen deutlich reduziert

Das jetzt in Betrieb genommene gemeinsame Verfahren ist in §17 des Landesdatenschutzgesetzes (DSG M-V) geregelt. Das ist eine der Grundlagen, die es dem eGo-MV ermöglicht, für seine Mitglieder eine zentrale Infrastruktur für die nPA-Dienste bereitzustellen. Gemeinsam mit dem Bundesverwaltungsamt sowie dem Ministerium für Inneres und Sport Mecklenburg-Vorpommern wurden die Voraussetzungen dafür erörtert. Auch der Landesdatenschutzbeauftragte stimmte der beabsichtigten Vorgehensweise zu. Somit nimmt der eGo-MV die Teilaufgabe der Identifikation des Ausweisinhabers wahr. Die Genehmigung zum Auslesen der Daten wurde dem Verband durch das Bundesverwaltungsamt erteilt. Die Kosten für alle erforderlichen Komponenten und den Betrieb minimieren sich dadurch für die Verwaltungen um ein Vielfaches und halten sie, gemessen an der heutigen Finanzlage der Kommunen, in einem angemessenen Rahmen.

Umsetzung mit Governikus Bürgerkonto

Technisch umgesetzt wird die Lösung des eGo-MV über eine Software-Komponente von Anbieter bremen online services (bos), dem Governikus Bürgerkonto mit angeschlossenem eID-Service. Das Governikus Bürgerkonto ist ein temporäres Bürgerkonto (tBk). Das Fachverfahren sendet eine Anfrage an das tBk, um die Identifikation des Antragstellers mit dem neuen Personalausweis vorzunehmen. Das Bürgerkonto startet dann die Identifikation mithilfe der AusweisApp oder der AutentApp. Hat sich der Bürger mit seinem nPA und dazugehöriger PIN autorisiert, werden die benötigten Daten aus dem Ausweis ausgelesen und über das Bürgerkonto an das Fachverfahren versandt. Eine Speicherung der ausgelesenen Daten erfolgt nicht. Die komplexe SAML-Schnittstelle (Security Assertion Markup Language), ein XML-Framework zum Austausch von Authentifizierungs- und Autorisierungsinformationen, wird für die Nutzung dieser zentralen nPA-Infrastruktur nicht benötigt. Das Governikus Bürgerkonto nutzt eine eigene, einfache Schnittstelle, die es Fachverfahrensherstellern erlaubt, innerhalb kürzester Zeit eine funktionierende nPA-Anbindung zu schaffen.
Die neue Infrastruktur hat Vorteile für Nutzer und Kommunen. Die Bürger können darüber eine Reihe von Verwaltungsdienstleistungen online in Anspruch nehmen, unabhängig von Ort und Zeit. Indem sie die erforderlichen Daten selbst eingeben, werden zudem die Mitarbeiter in den Behörden entlastet. Dank des eID-Services ist darüber hinaus die zweifelsfreie Feststellung der Identifikation des Antragstellers möglich. Tippfehler werden durch die Datenübernahme aus dem nPA ausgeschlossen.

Erstes Verfahren freigeschaltet

Als ein erstes Verfahren wurde das Urkundenportal (xSta-Urkunden) des Verlags für Standesamtswesen zur Nutzung mit dem nPA freigeschaltet. Mithilfe des Fachverfahrens können Geburts- und Eheurkunden, Lebenspartnerschaftsurkunden oder Sterbeurkunden beantragt werden. An der Bereitstellung weiterer Online-Dienste, etwa der Fachverfahren Wohngeld-Online, Kita-Online, Meldewesen, Gewerbe, Terminvergabe und Kraftfahrzeuge, wird mit Hochdruck gearbeitet. Um den größtmöglichen Schutz der personenbezogenen Daten zu gewährleisten, wird das Governikus Bürgerkonto im Rechenzentrum des IT-Dienstleisters Datagroup betrieben. Dieses hat ein ISO-27001-Zertifikat nach IT-Grundschutz des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) erhalten. Des Weiteren werden Daten im Governikus Bürgerkonto nicht gespeichert, sondern direkt an das Fachverfahren übergeben.
Durch das E-Government-Gesetz entfällt für viele Vorgänge das Schriftformerfordernis. Dadurch können sich die Bürger mit dem neuen Personalausweis elektronisch identifizieren. Um die Rechtssicherheit und die Beweiswerterhaltung sicherzustellen, arbeitet der Zweckverband eGo-MV gemeinsam mit den Unternehmen KommWIS und bos an einem so genannten Laufzettel. Er soll es ermöglichen, die Nachweisführung bei der sicheren Identitätsprüfung für die Verwaltungen und weitere mögliche Prüfinstanzen über den durchgeführten Ausleseprozess zu gewährleisten.