[27.9.2021] Rheinland-Pfalz und Hessen haben jetzt das Antrags- und Genehmigungsverfahren im Breitband-Ausbau digitalisiert. Das Projekt hat eine Förderung durch den Bund erhalten, da es der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) nachkommt.

Die Länder Hessen und Rheinland-Pfalz haben jetzt ein Projekt zur Digitalisierung des Antrags- und Genehmigungsverfahrens im Breitband-Ausbau realisiert. Wie das Hessische Ministerium für Digitale Strategie und Entwicklung mitteilt, kommt das neue Portal der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) nach und soll sowohl für schnellere Antragstellung als auch Prüfung sorgen.
Hierfür haben jetzt Hessens CIO, Digitalstaatssekretär Patrick Burghardt, und Fedor Ruhose, CIO und Staatssekretär im Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung in Rheinland-Pfalz, in Mainz die entsprechende Vereinbarung für die Leistung „Leitungsverlegung nach § 68 Abs. 3 TKG“ im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) unterzeichnet. Damit werde das Projekt der beiden federführenden Länder für die Digitalisierung des Antrags- und Genehmigungsverfahrens im Breitband-Ausbau mit über 13,2 Millionen Euro seitens des Bundes gefördert. Die OZG-Leistung werde im Sinne des Einer-für-Alle (EfA)-Gedankens für andere Länder zur Verfügung gestellt.
Mit dem neuen Online-Antrag können Telekommunikationsunternehmen durch die Einrichtung von Importschnittstellen zur Einbindung eigener Geodaten, visueller Kartenansichten oder standardisierter Datenfelder schneller und unkomplizierter Anträge stellen.
Staatssekretär Ruhose erläutert bei der Unterzeichnung der Einzelvereinbarung: „Wir brauchen bundesweit mehr Tempo beim Ausbau von Glasfaserinfrastrukturen. Hier sind wir insgesamt zu langsam. Hessen und Rheinland-Pfalz haben sich daher dazu entschlossen, das Antrags- und Genehmigungsverfahren für die Leitungsverlegung im Glasfaserausbau zu beschleunigen. Wesentlich hierbei, das sagt uns auch die Branche, ist die Digitalisierung der Verfahren. Mit der OZG-Leistung Breitband-Ausbau sind wir gemeinsam mit den hessischen Kollegen hierbei einen entscheidenden Schritt vorangekommen.“
Staatssekretär Burghardt wies darauf hin, dass man in den vergangenen zwei Jahren intensiv mit der Branche und deren Verbänden diskutiert habe. „Wir haben die TK-Branche, also die Experten, von Anfang an eng in den Prozess eingebunden. Schließlich sind sie es, die am Ende des Tages das Portal nutzen sollen und wollen. Aber auch die kommunale Seite wurde von Beginn an ins Boot geholt, damit die Behörden eine schnelle Prüfung der Anträge vornehmen können und damit der Ausbau von Glasfaserinfrastrukturen vor Ort erheblich beschleunigt wird.“
Laut dem Hessischen Ministerium für Digitale Strategie und Entwicklung haben die Länder Hessen und Rheinland-Pfalz mit der Metropolregion-Rhein-Neckar und dem hessischen IT-Dienstleister ekom21 frühzeitig Experten ins Projekt eingebunden. Derzeit werde das Antragsportal in Pilotkommunen in Hessen und Rheinland-Pfalz umfangreich getestet. Die Rückmeldungen fließen in den Prozess direkt mit ein. In einem nächsten Schritt erfolge der landesweite Roll-out in Hessen und Rheinland-Pfalz. Erste Länder haben bereits ihr Interesse zur Nachnutzung angemeldet. (th)

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