[7.6.2012] Um bei ihren Sparbemühungen Unterstützung von den Bürgern zu erhalten, hat die Stadt Ennepetal 2011 erstmals einen Bürgerhaushalt durchgeführt.

Der Bürgerhaushalt ist ein Partizipationsmodell, bei dem der Bürger den Haushalt direkt mitgestalten kann. Das Ziel sind Transparenz und mehr Verständnis für die Mittelverteilung. Die Anfänge des Bürgerhaushaltes gehen bis in die 1980er-Jahre zurück, Pioniere sind die Städte Emsdetten und Esslingen.
Der Erfolg gibt den Kommunen recht und so entschied sich die Stadt Ennepetal 2011 ebenfalls für die Durchführung eines Bürgerhaushalts.
Ausgangssituation war hierbei die schlechte Haushaltslage der Stadt. Um ab dem Jahr 2014 wieder einen Haushaltsausgleich gewährleisten zu können, wird das städtische Leistungsangebot seit dem vergangenen Jahr nun regelmäßig auf den Prüfstand gestellt – mit dem Ziel, das Portfolio zu verschlanken und möglichst wenig an Attraktivität einzubüßen. Bürger können sich so einen Überblick über die angestrebten städtischen Einsparungen verschaffen und diese gleichzeitig aktiv mitgestalten.

Umsetzung mit CMS

Bezüglich der technischen Umsetzung wandte sich die Stadt Ennepetal an Citkomm. Der kommunale IT-Dienstleister hatte die Stadt bereits bei der Weiterentwicklung des Internet-Auftritts unterstützt. Die Anforderungen von Ennepetal an den Bürgerhaushalt ließen sich problemlos als Erweiterung von TYPO3, dem Content-Management-System der städtischen Website, umsetzen. Bei der Realisierung wurde von Beginn an darauf geachtet, dass die Lösung leicht übertragbar ist und somit mit geringen Anpassungen auch für die Beteiligung der Bürger in anderen Fragestellungen genutzt werden kann.

Positives Feedback

Das erste Resultat in Ennepetal fällt grundsätzlich positiv aus. Die Beteiligungsmöglichkeit kommt bei den Bürgern gut an. In einem Zeitraum von drei Wochen war es möglich, Vorschläge, Bewertungen und Kommentare für den Bürgerhaushalt 2012 sowohl im Internet als auch mittels Musterbogens bei der Verwaltung einzureichen. Jeder eingebrachte Vorschlag konnte im Rahmen eines 5-Stufen-Systems als positiv oder negativ bewertet werden. Weiterhin konnten zu dem Vorschlag Stellungnahmen über einen Kommentar-Button abgegeben werden. Beteiligen konnten sich nicht nur Ennepetaler Bürger, sondern jeder, der mit einer gültigen E-Mail-Adresse eine Registrierung im Forum vorgenommen hatte. Die Verwaltung hatte sich bewusst für diesen offenen Adressatenkreis entschieden, um auch Personen, die beispielsweise in Ennepetal arbeiten, aber nicht wohnen, eine Beteiligung zu ermöglichen. Insgesamt wurden 50 Sparvorschläge einge­reicht, von denen 11 aus der Verwaltung selbst kamen. Am Ende lagen Ennepetal 153 Bewertungen und 89 Kommentare vor. Der Rat der Stadt hat mit einem einstimmigen Beschluss die Verwaltung beauftragt, alle machbaren Vorschläge des Bürgerhaushaltes 2012 umzusetzen und das Verfahren grundsätzlich fortzuführen. Aktuell wird bereits der Bürgerhaushalt 2013 geplant. Das Verfahren zum zweiten Bürgerhaushalt soll auf Basis der bisherigen Erfahrungen optimiert werden.

Adriane Dulk ist in der Stabsstelle des Kämmerers der Stadt Ennepetal tätig; Frank Schwanbeck ist Abteilungsleiter E-Government bei der Citkomm services GmbH, Iserlohn.


Stichwörter: E-Partizipation, Citkomm, Ennepetal, Bürgerhaushalt, CMS

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