[25.4.2022] Thüringens FDP hatte im Landtag vorgeschlagen, dass der Freistaat einen App Store für Verwaltungsleistungen entwickeln soll. Der Landes-CIO verweist darauf, dass eine solche Plattform mit über 200 elektronischen Leistungen bereits existiere.

Der Finanzstaatssekretär und CIO des Freistaats Thüringen, Hartmut Schubert, hat die Forderung der Thüringer FDP nach einem Thüringer App Store für elektronische Verwaltungsleistungen „mit Befremden“ zur Kenntnis genommen. Dies geht aus einer Meldung des Thüringer Finanzministeriums hervor. Die zuvor getätigten Ausführungen des FDP-Sprechers im Thüringer Landtag, Thomas Kemmerich „belegten, dass sich die Digitalisierungskompetenz der Thüringer FDP nicht am Puls der Zeit befindet“, verlautbarte Schubert. Das Land verfüge bereits seit 2018 über einen App Store für das Thüringer Antragssystem für elektronische Verwaltungsleistungen (ThAVEL) und stelle darüber derzeit mehr als 200 elektronische Leistungen für die Behörden zur Nachnutzung zur Verfügung, so der Landes-CIO. Als Bestandteil des ThAVEL-Systems sei der App Store für alle Thüringer Kommunen und Landesbehörden, die über einen Zugang verfügen, erreichbar. Ein Zugang zum App Store und damit auch zu den angebotenen Online-Leistungen sei für Thüringer Kommunen ohne großen Aufwand freischaltbar, jedoch bedürfe es hierfür einer grundsätzlichen Initiative der Kommunen. Das Thüringer Finanzministerium verwies auch auf den FIT-Store des Bundes, in dem die im Rahmen der OZG-Umsetzung geschaffenen EfA-Leistungen bereitgestellt werden.

Befreiung von Bürokratie?

Der Stellungnahme aus dem Thüringer Finanzministerium vorausgegangen war eine Meldung auf der Website der Thüringer FDP. Unter der Überschrift „Thüringer App Store kann von Bürokratie befreien“ fordert die Partei, eine Plattform zu entwickeln, die ähnlich funktioniere wie ein App Store. Dies sei von den Freien Demokraten auch im Thüringer Landtag vorgeschlagen worden. Das app-store-artige Portal solle alle wesentlichen Verwaltungsleistungen für jedermann zugänglich machen und somit nicht nur Bürger und Unternehmen von Bürokratie befreien, sondern auch die Behörden entlasten. Ihm sei bislang keine einzige Verwaltungsleistung bekannt, die zentral vom Land digitalisiert wurde und den Bürgern in allen 22 Landkreisen beziehungsweise kreisfreien Städten zur Verfügung stehe, wird dort Thomas Kemmerich zitiert. Insbesondere auf kommunaler Ebene hapere die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen. Das Land solle die Kommunen mit dieser „Mega-Aufgabe“ nicht länger allein lassen und beispielsweise auch unkomplizierte Varianten der Authentifizierung umsetzen, wie sie sich beispielsweise beim Online-Banking bewährt hätten, so die Forderung Kemmerichs. (sib)

Liste der bereits verfügbaren ThAVEL-Apps (Excel-Datei) (Deep Link)
Forderung der Thüringer FDP nach einem „Verwaltungs-App-Store“ (Deep Link)
https://finanzen.thueringen.de

Stichwörter: Politik, Thüringen, Fachverfahren, ThAVEL