[4.10.2023] Rheinland-Pfalz fördert die interkommunale Zusammenarbeit. Nun geht das Förderprogramm für die Landkreise Vulkaneifel, Bernkastel-Wittlich und Cochem-Zell in die zweite Runde. Das Ziel: übertragbare Erkenntnisse für andere Kommunen und Regionen.

Eine enge Zusammenarbeit zwischen Kommunen kann ein Weg sein, um die Verwaltungsdigitalisierung und weitere Herausforderungen trotz knapper Budgets und angespannter Personallage zu bewältigen. Seit 2021 läuft in Rheinland-Pfalz ein vom Land gefördertes Modellvorhaben, das die interkommunale Kooperation und Digitalisierung vor Ort stärken will. Bisher kooperieren darin die Landkreise Vulkaneifel, Bernkastel-Wittlich und Cochem-Zell und haben unter anderem eine gemeinsame Kfz-Zulassungsstelle sowie eine gemeinsame Bußgeldstelle entwickelt.
Nun beginnt unter zusätzlicher Beteiligung des Eifelkreises Bitburg-Prüm eine zweite Projektphase. Ziel des Projekts ist die Schaffung zukunftsfester und nachhaltiger sowie die Gemeindegrenzen überschreitender Strukturen unter Beachtung der derzeitigen Veränderungsprozesse im Bereich der digitalen Verwaltungsdienstleistungen. Nun hat Innenminister Michael Ebling der Landrätin des federführenden Landkreises Vulkaneifel, Julia Gieseking, einen Bewilligungsbescheid im Rahmen der Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) in Höhe von rund 430.000 Euro überreicht, um damit die zweite Phase des Projekts unter dem Titel „IKZ-Modellvorhabens Eifel-Mosel-Hunsrück 2.0“ zu unterstützen. Die Vision der Beteiligten sei es, ein gemeinsames digitales Portal für alle Verwaltungsdienstleistungen zu schaffen, so die Landrätin Gieseking. Außerdem soll an die bereits jetzt gut funktionierenden Strukturen und Projekte angeknüpft werden.

Übertragbarkeit auf weitere Kommunen

Auch inhaltlich werde die Kooperation um einen zentralen Baustein erweitert. Wurde in der ersten Projektphase eng in den Bereichen Digitalisierung, Vernetzte Software-Nutzung und gemeinsame Nutzung personeller Ressourcen zusammengearbeitet, sollen nun die bisherigen Aktivitäten intensiviert und um das Thema Cyber-Sicherheit ergänzt werden.
Das IKZ-Projekt in der Region Eifel-Mosel-Hunsrück ist eines von insgesamt drei Modellprojekten. Weitere IKZ-Modellvorhaben laufen in der Vorderpfalz (beteiligt sind die Städte Speyer, Frankenthal und Ludwigshafen mit dem Rhein-Pfalz-Kreis) und Südwestpfalz (beteiligt: Landkreis Südwestpfalz und Städte Zweibrücken und Pirmasens). Auch die dortigen IKZ-Projekte werden vom Innenministerium Rheinland-Pfalz gefördert. Insgesamt stehen den teilnehmenden Kommunen rund zwei Millionen Euro zur Verfügung, um ihre Strukturen kommunenübergreifend weiterzuentwickeln.
Bei allen drei Modellvorhaben steht nicht nur die Umsetzung von einzelnen Projekten im Fokus, sondern auch das Ziel der Übertragbarkeit auf andere Kooperationspartner oder andere Kommunen in Rheinland-Pfalz. Die Landesregierung verfolgt den IKZ-Ansatz auch über die laufenden Modellvorhaben hinaus, um ein breites Anwendungsspektrum zu ermöglichen und die Kommunen gezielt zu unterstützen. Dabei erfolgt auch eine enge Abstimmung und Begleitung durch die Kommunalen Spitzenverbände. (sib)

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