[13.2.2024] In Wuppertal findet derzeit eine umfangreiche Evaluation der Leitlinien für Bürgerbeteiligungsverfahren statt. Neben Interviews und der Auswertung verschiedenster Dokumente ist auch eine Online-Bürgerbefragung Teil der Untersuchung.
Um die Basis für eine gute Zusammenarbeit zwischen Kommune und Bürgern zu legen, führen viele Städte Leitlinien für Bürgerbeteiligung ein. Auch in Wuppertal wurden von 2016 bis 2017 solche Leitlinien von Bürgern, Mitarbeitern der Stadtverwaltung und Vertretern der Politik gemeinsam entwickelt und vom Stadtrat verbindlich beschlossen. Nun steht deren erste Evaluation an. Dies berichten unabhängig voneinander die Stadt sowie das Unternehmen wer denkt was, dessen E-Partizipationsplattform in Wuppertal zum Einsatz kommt.
Ob Kriterien wie Transparenz, Verbindlichkeit und eine möglichst inklusive Gestaltung der Beteiligungsverfahren eingehalten werden, soll das extern beauftragte Berlin Institut für Partizipation (BIPar) feststellen. In einem standardisierten Verfahren werden mit Politik, Verwaltung und Bürgern Interviews geführt und Dokumente ausgewertet. Die Umfrage zur Bürgerbeteiligung in Wuppertal findet in Zusammenarbeit mit dem Unternehmen wer denkt was statt. Im Vorjahr hatte wer denkt was bereits evaluiert, wie zufrieden die Wuppertalerinnen und Wuppertaler mit der Online-Plattform und den Beteiligungsverfahren sind (
wir berichteten). Die aktuelle Befragung läuft noch bis 23. Februar 2024 auf der Wuppertaler Online-Beteiligungsplattform talbeteiligung.de. Die Ergebnisse fließen in die Evaluation ein. Der vollständige Ergebnisbericht mit daraus abgeleiteten Handlungsempfehlungen soll den zuständigen politischen Gremien sowie der Öffentlichkeit in der zweiten Jahreshälfte 2024 zur Verfügung gestellt werden.
(sib)
Mehr Information zum Evaluationsprozess (Deep Link)
https://talbeteiligung.dehttps://werdenktwas.dehttps://www.bipar.de
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