[25.7.2014] In Bayern wurden die ersten Breitband-Förderbescheide an Kommunen ausgehändigt. Der Freistaat stellt 16 Millionen Euro für 63 Gemeinden zur Verfügung. Die Fördermittel sind aber noch nicht bis zum möglichen Höchstbetrag ausgeschöpft.

„Erst vor gut zwei Wochen hat die EU-Kommission der überarbeiteten Förderrichtlinie für den Breitband-Ausbau in Bayern zugestimmt. Heute schon können 63 Gemeinden von den deutlich verbesserten Förderbedingungen profitieren. Jetzt kann es richtig losgehen“, verkündet Bayerns Digitalisierungsminister Markus Söder bei der Aushändigung der ersten Förderbescheide in München. „Damit stellen wir heute rund 16 Millionen Euro Fördermittel für das schnelle Internet dieser Kommunen zur Verfügung.“ Wie das Bayerische Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat meldet, profitieren die betroffenen Kommunen davon, dass während des laufenden EU-Genehmigungsverfahrens die Förderverfahren mit Hochdruck weitergelaufen sind. Kommunen, die bereits im Verfahren sind, werden nicht schlechter gestellt. Sie können in das neue Verfahren wechseln und von den verbesserten Förderbedingungen profitieren. Mit den neuen Regelungen seien sowohl die Fördersätze als auch die Förderhöchstbeträge kraftvoll angehoben worden. Einen zusätzlichen Bonus von 50.000 Euro gibt es bei interkommunaler Zusammenarbeit. „Brüssel hat alle Anliegen Bayerns akzeptiert“, sagt Söder. „Das bedeutet: Bayernweit steht unseren Kommunen ein Fördervolumen von 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Das ist eines der größten kommunalen Förderprogramme der letzten Jahrzehnte und bundesweit einzigartig.“ Von den jetzt geförderten 63 Gemeinden liegen 87 Prozent im ländlichen Raum. In den Regierungsbezirken Unterfranken fließen dabei insgesamt 2,1 Millionen Euro Förderung. Die Fördermittel sind laut der Meldung aber noch nicht bis zum möglichen Höchstbetrag ausgeschöpft. Allein die heute betroffenen Kommunen in Unterfranken können von einem Förderhöchstbetrag von 8,13 Millionen Euro profitieren. (ve)

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Stichwörter: Breitband, Bayern, Markus Söder

Bildquelle: Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat