[26.6.2015] Mit besseren Förderkonditionen will Baden-Württemberg den Breitband-Ausbau im Land voranbringen.

Die Landesregierung Baden-Württemberg hat die Breitband-Förderung 2015 erhöht. „Mit mehr Geld, mehr Personal und einer neuen Förderrichtlinie wollen wir den Breitband-Ausbau weiter beschleunigen und die Kommunen substanziell unterstützen“, sagt Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann. „Das Land bekommt aus dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds des Bundes rund 247 Millionen Euro, von denen wir 40 Millionen Euro gezielt in den Breitband-Ausbau investieren. Zudem erwarten wir weitere Fördermittel aus der am vergangenen Freitag abgeschlossenen Versteigerung der Mobilfunk-Frequenzen. Abhängig von der Höhe der aus dem Versteigerungserlös zu zahlenden Umstellungskosten der bisherigen Frequenznutzer, rechnen wir hier mit weiteren rund 78 Millionen Euro“, so Kretschmann. Die baden-württembergische Landesregierung hat im Jahr 2013 die Breitbandinitiative II ins Leben gerufen, um den Breitband-Ausbau voranzubringen. Sie wurde im August 2014 um weitere Passagen ergänzt (wir berichteten). Die Initiative hat viel bewegt, sagt Verbraucherminister Alexander Bonde: „Unsere Richtschnur sind Hochgeschwindigkeitsnetze mit 50 Megabit pro Sekunde und mehr.“ Statt 700 weiße Flecken in der Grundversorgung gebe es jetzt noch 200. Drei viertel aller Landkreise seien bereits in kreisweite Netzplanungen eingestiegen. „Damit liegen wir im bundesweiten Vergleich mit an der Spitze bei der Breitband-Versorgung“, so der Minister. Nach Angaben des TÜV Rheinland verfügen 99 Prozent der Haushalte Baden-Württembergs über eine Grundversorgung von mindestens zwei Mbit/s. Knapp 70 Prozent der Haushalte hätten die Möglichkeit, Hochgeschwindigkeitsnetze mit 50 Mbit/s oder mehr zu nutzen. (ma)

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