[11.1.2016] Mit einer Strategie für E-Government und IT treibt Thüringen eine umfassende Modernisierung der Landesverwaltung voran. Schwerpunkte sind die IT-Zentralisierung und IT-Sicherheit. Ein Beirat Kommunales E-Government soll für einen dauerhaften Dialog sorgen.

Die Thüringer Landesregierung hat im Mai 2014 eine Strategie für E-Government und IT beschlossen – und damit den Startschuss für eine tiefgreifende Modernisierung gegeben. Formuliert wurden strategische Ziele für die Landesverwaltung – sowohl nach innen als auch nach außen im Verhältnis zu den Bürgern und Unternehmen. In den Fokus rücken dabei die IT-Zentralisierung, die IT-Sicherheit sowie die Bereitstellung von Basisdiensten für E-Government. Im Ergebnis soll die Landesverwaltung effektiver und moderner werden, wobei auch die Kosteneinsparung eine wesentliche Rolle spielt. Der Finanzstaatssekretär trägt als Landesbeauftragter für E-Government und IT die strategische Gesamtverantwortung für die Umsetzung der Strategie.

Zehn Ziele in zwei Bereichen

Insgesamt zehn Ziele in zwei Handlungsfeldern lassen sich aus der Strategie lesen. Das Handlungsfeld Gesellschaft umfasst die ersten vier Ziele. An vorderster Stelle steht, die E-Government-Angebote konsequent am Nutzen für Bürger, Unternehmen und Institutionen zu orientieren. Dass E-Government dazu beiträgt, die Attraktivität des Freistaats zu steigern, ist das zweite Ziel. Darüber hinaus sollen Daten und Informationen leicht zugänglich angeboten werden. Viertes Ziel ist der sichere Austausch von Daten und Informationen. Die übrigen Ziele sind dem Handlungsfeld Verwaltung zugeordnet. So soll der zentrale IT-Landesdienstleister ein leistungsstarker und kompetenter Partner der Verwaltung sein. Auch soll die Effizienz im Verwaltungshandeln kontinuierlich gesteigert und die IT-Landschaft einheitlich und bedarfsgerecht gestaltet werden. Ein weiteres Ziel ist es, die Arbeitssituation der Mitarbeiter in der Landesverwaltung zu verbessern, um ihre Motivation zu erhöhen. Außerdem sollen die Mitarbeiter auf die Anforderungen des E-Governments vorbereitet sein. Dass Kooperationen im Rahmen strategischer Allianzen genutzt werden, ist das insgesamt zehnte Ziel der Strategie. Ein Schwerpunkt liegt auf der Vereinheitlichung und Zentralisierung der IT der Landesverwaltung. Der Rechnungshof hat aufgezeigt, wo dringender Handlungsbedarf besteht. Letztlich geht es darum, Kräfte zu bündeln und Synergieeffekte zu erzielen. Für Thüringen bedeutet das aktuell, die strategische Ausrichtung zentral zu steuern und IT-Aufgaben, IT-Ausgaben im Landeshaushalt, die IT-Infrastruktur, das IT-Personal und die IT-Beschaffung zu zentralisieren.

Schlüssel für erfolgreiche Umsetzung

Geeignete Organisationsstrukturen sind der Schlüssel für eine erfolgreiche Umsetzung der Thüringer Strategie. Deshalb stellt der Freistaat derzeit die zentralen Organisationsstrukturen, Aufgaben und Abstimmungsprozesse neu auf. Als Grundpfeiler für die zentrale strategische Steuerung stehen der Landesbeauftragte und die Ressortbeauftragten für E-Government und IT. Damit sind in allen Bereichen der Landesverwaltung strategische Verantwortlichkeiten installiert. Alle zusammen wiederum stimmen im Lenkungsausschuss E-Government und IT über ressortübergreifende strategische Fragestellungen ab. Der Landesbeauftragte des Freistaats Thüringen für E-Government und IT wird die Abstimmungen leiten und auf einvernehmliche Lösungen hinwirken. Er steht außerdem dem kommunalen Bereich als Ansprechpartner in Sachen Landesstrategie zur Verfügung. Kommunen benötigen bei der Bereitstellung digitaler Verwaltungsleistungen aber auch eine grundsätzliche Unterstützung. Wie diese aussehen kann, wird in den nächsten Monaten mit den Ansprechpartnern der kommunalen Spitzenverbände beraten. Ein wichtiger Schritt ist die Institutionalisierung der Zusammenarbeit. Um im dauerhaften Dialog zu verbleiben, soll die Zusammenarbeit zwischen dem Land und dem kommunalen Bereich in Kürze in dauerhafte Strukturen überführt und ein Beirat Kommunales E-Government eingerichtet werden. Vielleicht können schon im Jahr 2016 konkrete Zielsetzungen für eine engere Zusammenarbeit oder auch konkrete Kooperationen vereinbart werden.

Projekte und Maßnahmen

Aktuell ist der Lenkungsausschuss mit einer strategischen Maßnahmenplanung betraut. In Vorbereitung der Abstimmungen wurden rund 60 Maßnahmenvorschläge zusammengetragen. Dabei war wichtig, dass alle strategischen Zielsetzungen im Blick behalten werden. Nun geht es um das Setzen von Prioritäten und das Erzielen von Akzeptanz. Klar ist aber schon jetzt, in welche Richtung es geht. Deshalb hat Thüringen bereits einige konkrete Projekte und Maßnahmen auf den Weg gebracht. Dazu gehört beispielsweise die Einführung eines zentralen Planungsprozesses für die IT der gesamten Landesverwaltung. Damit sollen die Einhaltung bestehender und künftig zu entwickelnder einheitlicher technischer Standards gefördert und die IT-Infrastrukturen transparenter werden. Außerdem will Thüringen so ein wichtiges Steuerungselement neu etablieren, mit dem Mehrfach- oder Parallelentwicklungen vermieden und die Einhaltung der strategischen Vorgaben sichergestellt werden können. Auch ein zentraler Einzelplan für IT in der Haushaltsplanung soll eingeführt werden. Damit sollen alle bislang dezentral in den jeweiligen Ressorthaushalten veranschlagten IT-Ausgaben in einem zentralen IT-Einzelplan zusammengefasst werden. Der Vorteil ist, dass mehr Transparenz über die IT-Ausgaben im Land erreicht wird.

Arbeitsintensive Zukunftspläne

Ein weiteres Projekt ist der Aufbau des Thüringer Landesrechenzentrums zum zentralen IT-Dienstleister für die Landesverwaltung. Hier sollen künftig die IT-Verfahren der Landesverwaltung zentral bereitgestellt und darüber hinaus eine zentrale IT-Beschaffungsstelle eingerichtet werden. Dafür soll das Rechenzentrum um einen klimafreundlichen Erweiterungsbau ergänzt werden. Ebenso zählt die Einführung eines einheitlichen ressortübergreifenden Dokumenten-Management-Systems in der Landesverwaltung zu den bereits eingeleiteten Maßnahmen. Ende Oktober 2015 ist per Kabinettsbeschluss der Startschuss gefallen. Bis zum Jahr 2023 sollen circa 17.000 Arbeitsplätze auf die elektronische Vorgangsbearbeitung umgestellt werden.
Aber auch der Stärkung der Informationssicherheit soll ein besonderes Augenmerk zukommen. Die Thüringer Informationssicherheitsleitlinie gibt schon jetzt den Rahmen vor. Wichtig ist, einen sicheren Rahmen für elektronische Verwaltungsleistungen zu schaffen. Mit der Zertifizierung nach ISO 27001 auf Basis von IT-Grundschutz des Landessprach- und Datennetzes will der Freistaat nicht nur das Vertrauen in die Datensicherheit der Thüringer Behörden stärken. Auch will er die elektronische Vorgangsbearbeitung in den Dienststellen und den Austausch mit den Behörden des Bundes und der Länder sowie mit den Bürgern unterstützen. Insgesamt bewegt sich Thüringen mit diesen Maßnahmen auf einem guten Weg. Zwar ist das Arbeitspensum enorm. Trotzdem wird der Freistaat in den nächsten Jahren ein gutes Stück vorankommen.

Dr. Hartmut Schubert ist Thüringens Finanzstaatssekretär und Beauftragter des Freistaats Thüringen für E-Government und IT.

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Dieser Beitrag ist in der Januar-Ausgabe von Kommune21 erschienen. Hier können Sie ein Exemplar bestellen oder die Zeitschrift abonnieren. (Deep Link)

Stichwörter: Panorama, Thüringen, IT-Zentralisierung, IT-Sicherheit

Bildquelle: PEAK Agentur für Kommunikation