[20.12.2018] Die Bürgerbeteiligung soll in Chemnitz selbstverständlich und die Bürger künftig mit zum Teil neuen Formaten frühzeitig eingebunden werden. Wichtiges Element dabei ist eine Online-Beteiligungsplattform.

Die Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung hat der Chemnitzer Stadtrat beschlossen. Die Vorbereitungen für die nun beschlossene Erweiterung und Neugestaltung der bestehenden Instrumente und Formate laufen bereits seit dem Frühjahr dieses Jahres. Ziel ist es nach Angaben der Stadtverwaltung, die Bürger künftig frühzeitig und standardmäßig bei Maßnahmen in zum Beispiel Schulen, Kitas, Horten, Spielplätzen oder Sportstätten zu beteiligen. Gleiches gelte für langfristige Konzepte, Strategien und Planungen, so etwa die Chemnitz-Strategie, die aktuell anlaufende Verkehrsplanung, neue Stadtentwicklungskonzepte oder den Masterplan zum Tierpark.
Wichtiges Element dabei ist eine neue E-Partizipationsplattform. Als zentrale Anlaufstelle für die Bürger soll sie alle aktuell laufenden Beteiligungen sowie die umgesetzten Verfahren und deren Ergebnis abbilden – unabhängig davon, in welchem Fachbereich eine Beteiligung durchgeführt wird. Darüber hinaus will die Stadt Chemnitz einen Katalog mit Formaten zur Bürgerbeteiligung entwickeln und die Vernetzung mit bestehenden Beteiligungsformaten und Ansprechpartnern wie beispielsweise Bürgerplattformen, Gemeinwesenkoordinatoren und Stadtteil-Managern ausbauen.
Darüber hinaus wird laut Stadtverwaltung die flächendeckende Einführung von Bürgerplattformen in Gebieten, die nicht durch Ortschaftsräte abgedeckt sind, in das Thema Bürgerbeteiligung integriert. Dazu werde ein Verfahren gestartet, in dem sich mögliche Betreiber von Plattformen bei der Stadt Chemnitz bewerben können. Zudem werde der selbstorganisierte Aufbau von Bürgerplattformen vor Ort angeregt und unterstützt. Die Einwohnerversammlungen werden zudem ab dem kommenden Jahr zu einem Dialogformat ausgebaut, sodass ein direkterer Austausch möglich wird.
Für den Ausbau der Bürgerbeteiligung stellt die Stadt Chemnitz auch die erforderlichen Ressourcen bereit. Jährlich 100.000 Euro werden laut Stadtverwaltung zur Verfügung stehen, unter anderem für die Organisation der Beteiligungsprozesse, für Öffentlichkeitsarbeit und externe Begleitung. Darüber hinaus wird in drei Dezernaten für die Umsetzung zusätzlicher Beteiligungsformate je eine Stelle geschaffen; im Bürgermeisteramt werden zwei Stellen geschaffen, welche die Beteiligungsformate innerhalb der Verwaltung weiterentwickeln, die Fachbereiche bei der Umsetzung unterstützen und zentrale Elemente wie die Beteiligungsplattform betreuen sollen. (bs)

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