[28.1.2019] Mit dem neuen Jahr hat Bremen den Vorsitz im IT-Planungsrat übernommen. Zu den programmatischen Schwerpunkten sollen 2019 unter anderem die OZG-Umsetzung und die Realisierung von Portalverbund und FITKO zählen.

Die Freie Hansestadt Bremen hat in diesem Jahr den Vorsitz des IT-Planungsrats (IT-PLR, wir berichteten) übernommen. Die programmatischen Schwerpunkte in der Arbeit des IT-PLR im Jahr des Bremer Vorsitzes hat jetzt Hans-Henning Lühr, Staatsrat bei der Senatorin für Finanzen der Freien Hansestadt Bremen, vorgestellt. Dazu zählt nicht nur die Realisierung des Portalverbunds, sondern auch die der Föderalen IT-Kooperation (FITKO) als handlungsfähiges Instrument des IT-Planungsrats. Zudem soll das kooperative Management der OZG-Umsetzung als Gemeinschaftsaufgabe unterstützt werden. Auch sei es ein Schwerpunkt, die Arbeit des IT-Planungsrats mit den kommunalen Spitzenverbänden, Fachministerkonferenzen, Verbänden und der Wirtschaft zu vernetzen. Lühr will außerdem Erfolgskriterien und Roadmaps für gute Projekte festlegen. Vorrang solle die Realisierung von radikal nutzerorientierten Vorhaben, wie das Projekt ELFE (Einfach Leistungen für Eltern), haben. Ferner soll an einer verbesserten, nutzerorientierten und anlassbezogenen Registernutzung gearbeitet und soziale Teilhabe gestärkt werden, insbesondere der barrierefreie Zugang zu Online-Angeboten. Auch sollte die Arbeit 4.0 als Gestaltungsaufgabe der Sozialpartner begriffen werden.
„Der IT-Planungsrat ist ein Kollegialorgan, Entscheidungen werden im Konsens der Beteiligten getroffen“, sagt Staatsrat Lühr. „Das gibt den Rahmen für das Handeln des Vorsitzenden vor. Gleichwohl kommt dem Vorsitzenden die besondere Rolle der kollegialen Lösungssuche zu. Die großen Hoffnungen und Erwartungen aller Beteiligten auf eine kooperative und föderal verantwortete Modernisierung und Digitalisierung des Staatswesens auf allen Ebenen bleibt Herausforderung und Auftrag des IT-Planungsrats. Dazu will ich mit Vorschlägen und Initiativen beitragen.“ (ve)

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