[12.7.2019] Auch in Bremen, Hamburg, Rheinland-Pfalz und Thüringen kann das Elterngeld nun online beantragt werden. Bis zum Jahresende sollen weitere Bundesländer hinzukommen. Zudem soll der vollständig papierlose Antrag vorangetrieben werden.

Nach einer erfolgreichen Pilotphase in Berlin (wir berichteten) und Sachsen (wir berichteten) steht das ElterngeldDigital nun auch in Bremen, Hamburg, Rheinland-Pfalz und Thüringen zur Verfügung. Das teilt das Bundesfamilienministerium mit. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey sagt: „In Zukunft sollen alle Eltern in Deutschland das Elterngeld online beantragen können. Darum ist geplant, das ElterngeldDigital noch in diesem Jahr im Herbst für weitere Bundesländer freizuschalten. Darüber hinaus arbeiten wir daran, dass auch andere Familienleistungen, wie der Kinderzuschlag, digital beantragt werden können.“ Ziel sei die umfassende Digitalisierung aller Familienleistungen.
Die Internet-Plattform ElterngeldDigital unterstützt Eltern beim Ausfüllen des Antragsformulars, heißt es in der Pressemeldung des Ministeriums. Sie erkenne automatisch Fehler bei der Eingabe und gebe zu jedem Punkt des Antrags Erklärungen in gut verständlicher Sprache. Noch muss der Antrag am Ende ausgedruckt und unterschrieben an die zuständige Elterngeldstelle gesendet werden. Bereits in diesem Jahr soll es nach Ministeriumsangaben möglich werden, die Daten direkt online von ElterngeldDigital an die zuständige Elternstelle zu übertragen und damit einen ersten Schritt zum papierlosen Antrag zu gehen.
Wie das Bundesfamilienministerium mitteilt, soll ElterngeldDigital bis Jahresende auch in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein genutzt werden können. Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und das Saarland betreiben eigene Systeme zur Online-Beantragung oder planen deren Einführung. Sie würden so in das bundesweite Online-Angebot integriert, dass alle Eltern, unabhängig vom Wohnort über das Angebot des Bundes die benötigten Informationen erhalten.
EltergeldDigital sei nur der Einstieg in die Digitalisierung, sagt die Bremer Finanzsenatorin Karoline Linnert, in deren Haus die Digitalisierung des Antrags unter dem Projektnamen „ELFE – Einfache Leistungen für Eltern“ vorangetrieben wird: „Bremen entwickelt das Angebot gemeinsam mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend weiter, sodass eines Tages der gesamte Antrag digital laufen wird.“
In einem nächsten Schritt sollen weitere Leistungen – etwa das Kindergeld und der Kinderzuschlag – vollständig digital beantragt werden, heißt es in der Pressemeldung des Bremer Senats weiter. Die notwendigen Bescheinigungen – von der Geburtsurkunde für das Kind bis zum Einkommensnachweis – müssen Eltern dann nicht mehr einreichen. Stattdessen werden diese mit einer Einwilligungserklärung der Eltern automatisiert bei den zuständigen Behörden abgefragt. Voraussetzung für die weiteren Schritte zur Digitalisierung seien vor allem bundesgesetzliche Änderungen, welche die Datenweitergabe zwischen den beteiligten Behörden für diese konkreten Zwecke erlauben. (ba)

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