[6.5.2020] Ein Digitalprogramm mit einem Investitionsvolumen von 15 Milliarden Euro hat jetzt der Digitalverband Bitkom vorgeschlagen. Es soll Deutschland nicht nur aus der Corona-Krise führen, sondern auch die Digitalisierung im Land langfristig und nachhaltig vorantreiben.

Der Digitalverband Bitkom schlägt ein 15-Milliarden-Euro-Digitalprogramm für den Weg aus der Corona-Krise vor. „Die Corona-Krise ist ein Digital Turning Point. Es darf kein Zurück in den Vorkrisenmodus geben. Es muss darum gehen, mit dem digitalen Vermächtnis der Krise das Neue Normal zu schaffen und das Land voranzubringen“, sagt Bitkom-Präsident Achim Berg. Bei dem vorgeschlagenen Digitalpakt Deutschland handelt es sich laut Bitkom um ein Konjunkturpaket mit begleitenden regulatorischen Maßnahmen. Darin enthalten wären Digitalgutscheine für Unternehmen und Homeoffice-Boni für Arbeitnehmer. Es sieht außerdem eine Konzertierte Aktion Verwaltungsmodernisierung vor, die der Digitalisierung des öffentlichen Sektors einen echten Schub geben könnte. Denn laut Bitkom ist die öffentliche Verwaltung mit Blick auf die technische Ausstattung und die Digitalisierung von Prozessen in der Breite nicht ausreichend auf den Krisenmodus vorbereitet gewesen. Durch fehlende, veraltete oder ungenügende IT-Ausstattung waren beispielsweise Behörden nur eingeschränkt und teilweise gar nicht arbeitsfähig. Es müsse deshalb darauf hingewirkt werden, dass alle staatlichen Leistungen künftig schnell digital beantragt werden können. Eine flächendeckende Abschaffung der Schriftformerfordernisse sei notwendig, alle verwaltungsinternen und -übergreifenden Vorgänge sollten im Grundsatz digital bearbeitet werden können. Sichere digitale Kommunikations- und Signaturverfahren seien zu etablieren. Ergänzend sollte ein Förderprogramm für Kommunen und kommunale Unternehmen auch die Verwaltungsebene vor Ort in den Blick nehmen. Laut Bitkom sollten Bund und Länder für diese Konzertierte Aktion Verwaltungsmodernisierung kurzfristig gemeinsam 1,5 Milliarden Euro mobilisieren. Damit würden die zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) bereitgestellten 1,5 Milliarden Euro auf drei Milliarden Euro verdoppelt.

Digitaler Frühjahrsputz

Weiter schlägt der Bitkom eine Offensive Schultransformation vor, die den Digitalpakt Schule gezielt ergänzt. Es sollten beispielsweise pro Schüler kurzfristig zusätzliche 100 Euro für digitale Lehrinhalte, Lizenzen und Plattformen bereitgestellt werden. Auch brauche es ausgebildete IT-Fachkräfte in den Schulen. Für eine solche Offensive, die laut Bitkom in eine Langfristfinanzierung übergehen muss, sollten im ersten Schritt zwei Milliarden Euro bereitgestellt werden. Darüber hinaus spricht sich der Digitalverband für Schritte hin zum so genannten digitalen Kindergeld aus, die zusätzliche rund 300 Millionen Euro erforderlich machen.
Nicht zuletzt umfasst der vom Bitkom vorgeschlagene Digitalpakt einen Infrastruktur-Boost, der nachhaltig bessere Bedingungen für Deutschlands Netze schaffen und durch regulatorische Erleichterungen gezielt private Investitionen etwa für den Glasfaserausbau mobilisieren soll. Neben intelligenten Verkehrswegen nimmt der Infrastruktur-Boost auch Rechenzentren in den Blick. Sie sollten laut Bitkom von der Ökostrom-Umlage im Erneuerbare-Energien-Gesetz befreit werden und die Möglichkeit erhalten, Abwärme bevorzugt in die Fernwärmenetze einzuspeisen. Für die Investitionen für einen Infrastruktur-Boost setzt der die Digitalverband ein Volumen von 500 Millionen Euro an.
„Konjunkturspritzen können kurzfristig wichtige Impulse geben. Das allein aber reicht nicht“, merkt Bitkom-Präsident Berg an. „Es darf nicht nur darum gehen, irgendwie durch die Corona-Krise zu kommen. Jetzt müssen wir die Grundlagen für künftiges Wachstum legen. Dazu brauchen wir langfristig wirksame regulatorische Maßnahmen – eine Art digitaler Frühjahrsputz für mehr Innovationen“, sagt Berg. Handlungsbedarf sieht der Digitalverband beispielsweise auch im Bereich öffentlicher Aufträge: Das Vergabe- und Beschaffungswesen der öffentlichen Hand sollte angepasst und flexibilisiert werden, damit Aufträge künftig schneller und zudem auch an kleinere und jüngere Unternehmen vergeben werden können. (ba)

Vorschläge vom Bitkom für einen Digitalpakt Deutschland (Deep Link)

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