[15.6.2020] Mit dem Giga-Pakt ist der Breitband-Ausbau in Niedersachsen schneller, einfacher und unbürokratischer geworden. Land, Kommunen, Verbände und Industrie arbeiten erfolgreich zusammen, aber auch die Bürger packen mit an. Zwischenzeitlich denkt man dabei über die Kategorien Funkmast und Glasfaser hinaus.

Ende 2018 hat das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden, Verbänden der Telekommunikationsindustrie, den Telekommunikationsanbietern sowie Vertretern der Bauindustrie den Giga-Pakt Niedersachsen ins Leben gerufen (wir berichteten). Das Ziel: Bis 2025 sollen alle Bürger in Niedersachsen mit gigabitfähigen Internet-Anschlüssen versorgt werden. Wie das Wirtschaftsministerium mitteilt, sind die Projektpartner diesem Ziel in den vergangenen eineinhalb Jahren ein gutes Stück näher gekommen. So habe beispielsweise die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) das Antragsverfahren für die Nutzung von Verkehrsinfrastruktur für den Breitband-Ausbau stark erleichtert. Außerdem werden bei Bauprojekten häufiger Leerrohre verlegt, durch die später mit geringem Aufwand Glasfaserkabel gezogen werden können. Der Kampfmittelbeseitigungsdienst, der vor der Verlegung von Glasfaserkabeln tätig werden muss, wurde laut Ministerium organisatorisch gestärkt, Auswertungsprozesse von Luftbildern durch die Digitalisierung des Bildmaterials vereinfacht.
Die Deutsche Bahn und das Land Niedersachsen setzen sich zudem gemeinsam dafür ein, dass die Zustimmungsverfahren für die Querung von Bahntrassen mit Glasfaserleitungen künftig reibungsloser ablaufen können. Um die Installation von Mobilfunkantennen zu erleichtern, sei darüber hinaus eine Neufassung der Niedersächsischen Bauordnung zur Unterstützung eines verstärkten Mobilfunkausbaus auf den Weg gebracht worden. Auch wurde laut Ministerium die Niedersächsische Wertgrenzenverordnung angepasst, damit unter anderem Vergabeverfahren im Bereich Breitband und Mobilfunk deutlich unbürokratischer und schneller durchgeführt werden können.

Alle packen mit an

„Der Anfang ist gemacht“, sagt Marco Trips, Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebunds. „In der Coronazeit sehen wir aber, dass noch viel zu tun ist, zumal Web-Konferenzen und Homeoffice immer mehr zunehmen. Auf dem Land muss dies auch ruckelfrei und in bester Qualität möglich sein. Daher brauchen wir einen weiteren Schub für gigabitfähige Glasfaser-Anschlüsse. Dazu müssen die Beihilfevorschriften der EU gegebenenfalls angepasst und mehr Kapazitäten im Tiefbau dafür genutzt werden.“ „Ausbaubedarfe in städtischen und ländlichen Räumen müssen jetzt gleichberechtigt berücksichtigt werden“, ergänzt Dirk-Ulrich Mende, Geschäftsführer des Niedersächsischen Städtetags. „Dies gilt insbesondere für Gewerbegebiete, Schulen und Krankenhäuser. Wir freuen uns, dass diese Sichtweise sich auch im Giga-Pakt wiederfindet. Für besonders wichtig halten wir es allerdings nach wie vor, dass auch in den so genannten grauen Flecken, also Bereichen, die bereits mit 30 Mbit/s versorgt sind, schnellstmöglich eine gigabitfähige Anbindung gefördert werden kann.“
Insgesamt soll der Breitband-Ausbau in Niedersachsen noch einfacher, schneller und günstiger werden, kündigt das Wirtschaftsministerium an. Insbesondere für die Versorgung von unerschlossenen Gebieten sowie den Anschluss der so genannten letzten Meile gebe es dazu zahlreiche Beispiele. So werde unter anderem mit dem Trenching ein schnelles und kostengünstiges, alternatives Verlegeverfahren erprobt. Auch werde in dem Bundesland ein strukturiertes Verfahren erarbeitet, um den Prozess zur Nutzung von Holzmasten in den Ausbauprojekten zu vereinfachen. Besondere Anerkennung verdienen laut Ministerium zudem Bürgerinitiativen, welche die Tiefbauarbeiten und die Verlegung der Kabel selbst in die Hand genommen und damit weitere Ressourcen geschaffen haben.
„Schnelle Netze sind das Fundament für alle digitalen Angebote im ländlichen Raum: von Kommunen und Bildungseinrichtungen, Einrichtungen der Zivilgesellschaft und der lokalen Wirtschaft“, sagt Hubert Meyer, Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Landkreistags. „Die Fortschreibung des Giga-Pakts denkt endlich über Kategorien wie Funkmast und Glasfaser hinaus. Nur so kann es gelingen, durch Digitalisierung eine neue Qualität und Attraktivität der örtlichen Gemeinschaft zu erreichen.“ (ba)

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Bildquelle: PEAK Agentur für Kommunikation