[6.9.2021] Der Kreis Steinfurt in Nordrhein-Westfalen erprobt jetzt als Modellkommune digitale Gremiensitzungen. Neben ihm nehmen noch 16 weitere Interessenten an dem vom Land durchgeführten Projekt teil.

Das Land Nordrhein-Westfalen hat den Kreis Steinfurt als Modellkommune ausgewählt, um digitale Gremiensitzungen zu erproben. Wie der Kreis mitteilt, nehmen neben Steinfurt zwei weitere Kreise, zwölf Städte und Gemeinden – darunter auch die Stadt Greven – sowie der Landesverband Rheinland an dem Modellprojekt teil. In einer Auftaktveranstaltung am 14. September 2021 sollen erste Einzelheiten zum Ablauf und Umfang bekanntgegeben werden.
Landrat Martin Sommer freut sich, dass die Interessenbekundung der Kreisverwaltung zur Zusage von Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW, geführt hat: „Die Abgeordneten in den Kommunalparlamenten erwarten für das politische Geschäft zunehmend die Lösungen, die ihnen im beruflichen und privaten Umfeld bereits zur Verfügung stehen. Im Zuge der Pandemie wurde daher aus den Reihen des Kreistags, seiner Fraktionen und Gruppen immer wieder nach digitalen Sitzungsformen gefragt.“ Auch Kreisdirektorin Alexandra Dorndorf, in deren Dezernat die Digitalisierung schwerpunktmäßig verankert ist, begrüßt die Entscheidung des Landes: „Der digitale Wandel, der alle Bereiche der Gesellschaft betrifft, wird so auch in den politischen Entscheidungsprozessen sichtbar. Das Modellprojekt bietet uns einen sehr guten Baustein in unserer Digitalisierungsstrategie. Damit wird sie neben der digitalen Verwaltung um den Aspekt digitale Politik erweitert.“
Laut dem Kreis Steinfurt haben insbesondere mit Beginn der Corona-Pandemie auch innerhalb der Kreisverwaltung Veranstaltungen und Meetings vermehrt in digitaler Form stattgefunden. Rechtliche Möglichkeiten, auch Kreistags- und Ausschusssitzungen digital durchzuführen und online abzustimmen, liegen dagegen in NRW bislang nicht vor. Daher mussten zahlreiche Ausschusssitzungen entfallen, die Kreisausschuss- und Kreistagssitzungen weiterhin in Präsenz stattfinden. (th)

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