[18.1.2022] Hessen wartet mit einem neuen Finanzierungsinstrument für den Gigabitausbau in den Kommunen auf. Ein Darlehen unterstützt jetzt bei der Finanzierung des Eigenanteils im Zusammenhang mit dem geförderten Ausbau.

Ein „Darlehen zur Finanzierung des Eigenanteils im Zusammenhang mit dem geförderten Gigabitausbau“ bietet nun das Land Hessen den Kommunen an. Kristina Sinemus, Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung, hat das Finanzierungsinstrument vorgestellt. Bis zu 90 Prozent Förderung können Kommunen für den Breitbandausbau von Bund und Land bekommen. Zehn Prozent der Gesamtfördersumme sind als Eigenanteil aufzubringen. Hier setze das neue Finanzierungsinstrument an. Antragsberechtigt sind laut Sinemus privatrechtliche Gesellschaften oder Gesellschaften in anderer Rechtsform, die sich zu 100 Prozent in öffentlicher Hand befinden und die Verbesserung der Breitbandversorgung in unterversorgten Gebieten befördern. Das Darlehensprogramm nehme somit insbesondere Breitbandgesellschaften und deren Betreibermodell in den Blick. Die Summe des Eigenmitteldarlehens betrage im Einzelfall mindestens drei Millionen Euro, der Gesamtbetrag des Programms sei zunächst auf rund 60 Millionen Euro gedeckelt. Anträge können ab sofort bis zum 31. Dezember 2025 bei der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen gestellt werden. „Das Land sichert diese Darlehen der Kommunen zu 100 Prozent mit einer Globalbürgschaft ab“, sagt Finanzminister Michael Boddenberg.
Mit rund 270 Millionen Euro in dieser Legislaturperiode investiert die hessische Landesregierung so viel Geld wie noch nie zuvor in den Ausbau der digitalen Infrastruktur, erklärt wiederum Ministerin Sinemus. „Hessen gehört laut letzter Erhebung des Bundes beim Breitbandausbau inzwischen zu den bestversorgten Flächenländern. So verfügen aktuell 96,6 Prozent aller Haushalte in Hessen über Breitbandanschlüsse mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde (Mbit/s), über drei Viertel der Haushalte über 200 Mbit/s, über zwei Drittel der Haushalte über 400 Mbit/s und über 50 Prozent über 1.000 Mbit/s. Ziel unserer hessischen Gigabitstrategie ist, dass alle Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen die digitalen Technologien nutzen und ihre Potenziale erschließen können.“ Das neue Darlehensprogramm ist laut Sinemus nur ein Baustein von vielen auf diesem Weg: „Weiterhin wichtigste Instrumente bleiben die ,Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland' des Bundes, die wir als Land mit bis zu 40 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben kofinanzieren, aber auch die GAK-Förderung für die Breitbandversorgung ländlicher Räume sowie der europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums – ELER und die Förderung der regionalen Breitbandberatungsstellen, die wichtige Informations- und Beratungsleistungen für Breitbandausbauvorhaben in Hessen erbringen“, so die Ministerin. Hessen arbeite mit Hochdruck am selbstgesteckten Ziel, bis 2030 flächendeckend Glasfaserinfrastruktur (FTTB/H) bereitzustellen. Die Landesregierung will dies auch durch ein vereinfachtes Bau- und Planungsrecht sowie die Informations- und Beratungsleistungen seitens des Breitbandbüros Hessen erreichen. (ve)

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