[7.8.2023] Mit dem Angebot der Verpflichtungserklärung online hat die Ausländerbehörde der Stadt Nürnberg einen vollständig digitalen Prozess rechtssicher in ihrem Portfolio.

Wenn Bürgerinnen und Bürger Menschen einladen, die für eine Einreise nach Deutschland ein Visum brauchen, übernehmen sie eine besondere Verantwortung. Sie müssen beispielsweise nachweisen, dass der Aufenthalt in Deutschland finanziell abgesichert ist. Diesen Nachweis benötigen deutsche Konsulate und Botschaften in den Heimatländern oftmals, um das Visum ausstellen zu können. Beim Amt für Migration und Integration der Stadt Nürnberg kann diese so genannte Verpflichtungserklärung seit Anfang Juni 2023 vollkommen medienbruchfrei online gestellt werden. 
Wie die Stadt Nürnberg meldet, läuft die Beantragung über das Serviceportal Mein Nürnberg, die notwendige Identitätsfeststellung erfolgt mit der eID-Funktion des Personalausweises oder Aufenthaltstitels. Anfallende Gebühren können bereits während der Online-Antragstellung bezahlt und alle notwendigen Unterlagen hochgeladen werden. Sollten sich Fragen ergeben, kommunizieren die Mitarbeitenden der Stadtverwaltung online mit den Antragstellenden. Die Urkunde der Verpflichtungserklärung wird abschließend per Einschreiben-Einwurf sicher zugestellt. Damit können nach Angaben der Stadt Nürnberg künftig deutlich mehr als 3.000 Termine pro Jahr entfallen.

Viel Vorarbeit notwendig

Wie die Stadtverwaltung weiter berichtet, mussten im Vorfeld einige Hürden gemeistert werden, um die Verpflichtungserklärung online anbieten zu können. So war zunächst eine Prozessoptimierung notwendig, um den komplexen Prozess für die Antragsteller so schlank wie möglich zu gestalten. Darüber hinaus wurde eine Anbindung an das Fachverfahren VisitVIS des Anbieters Kommunix entwickelt, sodass alle Anträge nun direkt im Postkorb des Fachverfahrens landen. Für die Rückseite des hoheitlichen Formulars wurde ein Passus zum Schriftformersatz erstellt und dessen Nutzung rechtsverbindlich abgesichert. Ebenso war die Entwicklung und Integration eines Adapters für die Übermittlung der Daten vom Serviceportal Mein Nürnberg in das Fachverfahren VisitVIS erforderlich, der vom Bund für die Verpflichtungserklärung etablierte und vorgeschriebene Datenaustauschstandard XAusländer wurde ebenfalls in die Software integriert. 
Die halbjährlichen Release-Zyklen des XAusländer-Standards bleiben eine dauerhafte und aufwendige Pflegeaufgabe. Nicht zuletzt wurden die bestehenden Schriftsätze und Informationsmaterialien auf bürgerfreundliche Sprache umgestellt und kommuniziert.


Positive Rückmeldungen

Seit der Freischaltung wird der neue Dienst nach Angaben der Stadt Nürnberg rege genutzt, von den gestellten Anträgen seien bereits 53 Prozent online eingegangen. Die Rückmeldungen seien dabei sowohl seitens der Antragsteller als auch seitens der städtischen Mitarbeitenden durchweg positiv. Olaf Kuch, Leiter des Direktoriums Bürgerservice, Digitales und Recht der Stadt Nürnberg, kommentiert: „Das ist für uns ein weiterer schöner Erfolg für die Ausrichtung unserer städtischen Dienstleistungen an den Kundenanforderungen einerseits und den Digitalisierungspotenzialen andererseits.“
 (bw)

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