[26.6.2024] Wie kann die Bürgerbeteiligung in einer Stadt leichter zugänglich und vielfältiger werden? Dieser Frage ging die Stadt Münster im Rahmen eines Stadtforums nach. Bereits online ist die digitale Beteiligungsplattform der Stadt, die auf Beteiligung NRW basiert.

Die Stadt Münster will die Beteiligung der Öffentlichkeit stärken. Oberbürgermeister Markus Lewe und Stadtbaurat Robin Denstorff haben Bürgerinnen und Bürger sowie Politik, Wissenschaft und Verwaltung zum Stadtforum „Lokale Demokratie stärken – Beteiligung weiterentwickeln“ eingeladen. Dabei gingen rund 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer unter anderem den Fragen nach, wie Bürgerbeteiligung in Münster leichter und vielfältiger gemacht werden kann, wie sich die digitale Beteiligung verbessern lässt und wie diejenigen erreicht werden können, die sich bislang noch wenig beteiligen.
Bereits auf den Weg gebracht ist eine Online-Plattform, mit der die Stadt ihre digitalen Beteiligungsformate ausbaut. Erreichbar ist diese über den städtischen Internet-Auftritt. Dies geht aus einer Berichtsvorlage hervor, die dem Rat am 19. Juni 2024 vorgelegt wurde. Die vom Land Nordrhein-Westfalen kostenlos zur Verfügung gestellte Plattform Beteiligung NRW (wir berichteten) bietet allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, sich aktiv und gleichzeitig zeit- und ortsunabhängig in Entscheidungsprozesse von Verwaltung und Politik einzubringen.

Plattform kommt gut an

Seit Juli 2023 steht ein ebenfalls über Beteiligung NRW realisierter Mängelmelder zur Verfügung (wir berichteten), der auch gut angenommen wird: Bis Mitte Juni 2024 gab es dort rund 4.600 Meldungen von Bürgerinnen und Bürgern. Nach guten Erfahrungen aus einem Testbetrieb mit der Plattform etabliert die Verwaltung diese seit Februar 2024 als Standardplattform für digitale Öffentlichkeitsbeteiligung. Dort sind digitale städtische Mitmachangebote dauerhaft zugänglich. Beispiele für bisherige Projekte mit Bürgerbeteiligung in unterschiedlicher Form sind unter anderem der Klimastadt-Prozess, die Modellquartiere Busso-Peus-Straße und Steinfurter Straße, der Masterplan Mobilität sowie das Handlungskonzept Barrierefreie Innenstadt. (sib)

https://beteiligung.nrw.de/portal/muenster

Stichwörter: E-Partizipation, Münster, Beteiligung NRW

Bildquelle: Stadt Münster / medlay