[4.7.2007] Ehrgeizige Ziele verfolgt das Land Niedersachsen im Bereich E-Government: So sind eine verbesserte Netzinfrastruktur, ein weitgehend elektronischer Datenaustausch und gemeinsam mit den Kommunen genutzte Online-Dienste vorgesehen. Eine Vereinbarung über eine engere Zusammenarbeit mit den Kommunen hat das niedersächsische Kabinett jetzt angekündigt.

Das Land Niedersachsen forciert die Einführung von E-Government und wird zur Umsetzung seines E-Government-Masterplans mit den kommunalen Spitzenverbänden eine Vereinbarung über eine engere Zusammenarbeit in diesem Bereich abschließen. Das hat das Kabinett der niedersächsischen Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Uwe Schünemann jetzt beschlossen. So seien eine verbesserte Netzinfrastruktur, ein weitgehend elektronischer Datenaustausch und gemeinsam mit den Kommunen genutzte Online-Dienste vorgesehen. Dazu zählen zum Beispiel Geodaten, die Bereitstellung von Informationen im Landes-Intranet für die Kommunen, der elektronische Austausch von Gewerbeanmeldungen, ein landesweiter Zuständigkeitsfinder und die Online-Erhebung von Statistiken bei den Kommunen. Das teilt das niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport in einer Presseinformation mit. Im Rahmen der Umsetzung des 2005 beschlossenen E-Government-Masterplans, der eine durchgängige IT-Unterstützung der Verwaltung bis 2014 vorsieht, sollen fast 100 Projekte realisiert werden. Hiervon wurden bereits 38 abgeschlossen. Weitere 20 Projekte befinden sich in der Realisierung, die übrigen in Vorbereitung. Der Masterplan soll 2008 fortgeschrieben werden. Laut Schünemann beschloss das Kabinett, auf 35.000 geeigneten Arbeitsplätzen der Landesverwaltung die elektronische Aktenführung einzuführen. Zunächst sollen sich elf Dienststellen am Projekt "eAkte Land Niedersachsen" beteiligen. Danach ist eine zügige Ausweitung auf andere Bereiche vorgesehen. Durch eine Verknüpfung von Online-Diensten im Internet mit der elektronischen Aktenführung werde es zunehmend möglich, Arbeitsabläufe vollständig elektronisch zu unterstützen. Die Landesregierung beschloss ferner, den Betrieb der Informationstechnik zentral durch den Landesbetrieb Informatikzentrum Niedersachsen (izn) durchführen zu lassen. Der Innenminister erinnerte daran, dass die Landesregierung bereits im Mai beschlossen habe, die gesamte Telekommunikationsinfrastruktur für die niedersächsische Landesverwaltung neu aufzubauen. Dabei sollen das Sprach- und Datennetz zusammengeführt werden. Ni-NGN (Niedersachsen - Next Generation Network) wird das Netz der Landesverwaltung künftig heißen. Jeder elektronische Kontakt mit Bürgern, Wirtschaft und innerhalb der Verwaltung soll darüber laufen. Außerdem stellt es die Basis für Internet und Intranet dar. (rt)

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